Show Less
Restricted access

«Patent-Trolling» – Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes?

Series:

Tobias Frick

Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
Show Summary Details
Restricted access

Vorwort

Extract



Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover im Sommersemester 2014 als Dissertation angenommen.

Mein Dank gilt all jenen, die mich bei der Arbeit an dieser Dissertation unterstützt haben, sei es unmittelbar durch Anregungen, Ratschläge und Kritik, sei es mittelbar durch die notwendige Ablenkung von der Arbeit. Folgende Personen möchte ich besonders hervorheben:

In erster Linie möchte ich meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) für seine hervorragende Betreuung danken, sei es im Rahmen persönlicher Gespräche oder auch im Rahmen der „Ideenwerkstatt“ am Lehrstuhl. Durch seine konstruktiven Anmerkungen und Hinweise sowie nicht zuletzt seine jederzeitige Diskussionsbereitschaft hat er entscheidend zum Gelingen der vorliegenden Arbeit beigetragen.

Danken möchte ich ferner Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Bernd H. Oppermann, Prof. h.c. (UMCS) LL.M. (UCLA) für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.