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Effektiver Rechtsschutz – Das Recht der Europäischen Union

Zu den Rechtsschutzmöglichkeiten des Einzelnen gegen Rechtsakte der EU nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon

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Friederike K. Brockmann

Das Buch stellt die Entwicklungen im Bereich des effektiven Individualrechtsschutzes seit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon dar. Es werden zunächst die Änderungen im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens erläutert und das neue Eilvorlageverfahren (Art. 107 ff VerfO) vorgestellt. Ferner werden die Neuerungen hinsichtlich der Individualnichtigkeitsklage gem. Art. 263 Abs. 4 AEUV dargestellt. Es wird untersucht, ob durch die Neufassung eine Erweiterung des Rechtsschutzes Einzelner erfolgt ist und insofern keine Rechtsschutzlücken mehr bestehen. Schließlich geht die Autorin auf die ausdrückliche Verpflichtung der Mitgliedstaaten ein, einen wirksamen Rechtsschutz in den vom Unionsrecht betroffenen Bereichen zu gewährleisten (Art. 19 Abs.1 UAbs. 2 EUV). Es wird hinterfragt, ob diese bloße Verpflichtung tatsächlich ausreichend ist, effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten.
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Teil 1: Effektivität des Vorabentscheidungsverfahrens und die Einführung eines Eilvorlageverfahrens für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

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Teil 1: Effektivität des Vorabentscheidungsverfahrens und die Einführung eines Eilvorlageverfahrens für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Das Vorabentscheidungsverfahren bildet das wohl wichtigste Verfahren vor dem Gerichtshof, da es von zentraler Bedeutung für die einheitliche Auslegung des Unionsrechts und die Kontrolle des sekundären Unionsrechts ist.8 Es handelt sich hierbei im Grunde um ein objektives Zwischenverfahren, da die rechtsprechende Gewalt des Gerichtshofes nicht auf direktem Rechtsweg ausgeübt wird, sondern das Vorabentscheidungsverfahren sozusagen eine Nahtstelle zwischen den verschiedenen Rechtsordnungen darstellt.9 Dadurch entsteht ein rechtsstaatlicher Dialog, der insbesondere der Akzeptanz der Entscheidungen des Gerichtshofes dient.10 Durch das Vorabentscheidungsverfahren soll gerade gewährleistet werden, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten immer die gleiche Wirkung hat, weshalb dieses Verfahren als Instrument der Zusammenarbeit zwischen nationalen Gerichten und dem Gerichtshof qualifiziert werden kann.11

Im ersten Teil der vorliegenden Arbeit sollen dieses wichtige Verfahren und der Weg zu der Einführung eines Eilvorlageverfahrens für den Bereich des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts genauer untersucht werden.

Da sich das Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon auch auf die Regelungen zum Vorabentscheidungsverfahren und auf die Regelung hinsichtlich des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ausgewirkt hat, soll zunächst in einem ersten Kapitel ein kurzer Überblick über die aktuellen Regelungen gegeben werden. Weiterhin sollen die Unterschiede zu den alten Regelungen bzgl. der vorgenannten Themenbereiche herausgearbeitet werden, wobei lediglich eine erste Einschätzung erfolgt, ob die nunmehr geltenden Regelungen eine...

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