Show Less
Restricted access

Effektiver Rechtsschutz – Das Recht der Europäischen Union

Zu den Rechtsschutzmöglichkeiten des Einzelnen gegen Rechtsakte der EU nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon

Series:

Friederike K. Brockmann

Das Buch stellt die Entwicklungen im Bereich des effektiven Individualrechtsschutzes seit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon dar. Es werden zunächst die Änderungen im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens erläutert und das neue Eilvorlageverfahren (Art. 107 ff VerfO) vorgestellt. Ferner werden die Neuerungen hinsichtlich der Individualnichtigkeitsklage gem. Art. 263 Abs. 4 AEUV dargestellt. Es wird untersucht, ob durch die Neufassung eine Erweiterung des Rechtsschutzes Einzelner erfolgt ist und insofern keine Rechtsschutzlücken mehr bestehen. Schließlich geht die Autorin auf die ausdrückliche Verpflichtung der Mitgliedstaaten ein, einen wirksamen Rechtsschutz in den vom Unionsrecht betroffenen Bereichen zu gewährleisten (Art. 19 Abs.1 UAbs. 2 EUV). Es wird hinterfragt, ob diese bloße Verpflichtung tatsächlich ausreichend ist, effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten.
Show Summary Details
Restricted access

Teil 3: Fazit unter der Berücksichtigung der Verpflichtung und der Folgen aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV

Extract

Teil 3: Fazit unter der Berücksichtigung der Verpflichtung und der Folgen aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV

Dieser dritte Teil der Arbeit soll nun abschließend eine Zusammenfassung der in den ersten beiden Teilen gefundenen Ergebnisse darstellen und zeigen, ob nach dem derzeitigen status quo der Rechtsschutzmöglichkeiten für den Einzelnen von einem umfassenden Rechtsschutz auf europäischer Ebene gesprochen werden kann. Zusätzlich wird in diesem Zusammenhang untersucht, welche Folgen sich aus dem durch den Vertrag von Lissabon neu eingeführten Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV für das bereits mehrfach erwähnte Zusammenspiel von Nichtigkeitsklage und Vorabentscheidungsverfahren ergeben. Fraglich ist hierbei nämlich, ob die hierdurch primärrechtlich eingeführte Verpflichtung der Mitgliedstaaten, alle erforderlichen Rechtsbehelfe zu schaffen, damit ein wirksamer Rechtsschutz in den vom Unionsrecht erfassten Bereichen gewährleistet ist, dazu führt, dass alle etwaigen Rechtsschutzlücken im Rahmen des Individualrechtsschutz geschlossen oder zumindest hinreichend überbrückt werden, oder ob es sinnvoll erscheint, den numerus clausus1003 der Klagearten auf europäischer Ebene primärrechtlich um beispielsweise eine Feststellungsklage zu erweitern.

Bevor näher auf die Neuerungen durch Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV und die daraus resultierenden Folgen für den effektiven Individualrechtsschutz eingegangen wird, soll noch einmal komprimiert zusammengefasst und dargestellt werden, welche Lücken im europäischen Rechtsschutz für den Einzelnen bestehen können.

Wie bereits zum zweiten Teil der Arbeit ausgeführt, können sich Rechtsschutzlücken ergeben bei...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.