Show Less
Restricted access

Effektiver Rechtsschutz – Das Recht der Europäischen Union

Zu den Rechtsschutzmöglichkeiten des Einzelnen gegen Rechtsakte der EU nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon

Series:

Friederike K. Brockmann

Das Buch stellt die Entwicklungen im Bereich des effektiven Individualrechtsschutzes seit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon dar. Es werden zunächst die Änderungen im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens erläutert und das neue Eilvorlageverfahren (Art. 107 ff VerfO) vorgestellt. Ferner werden die Neuerungen hinsichtlich der Individualnichtigkeitsklage gem. Art. 263 Abs. 4 AEUV dargestellt. Es wird untersucht, ob durch die Neufassung eine Erweiterung des Rechtsschutzes Einzelner erfolgt ist und insofern keine Rechtsschutzlücken mehr bestehen. Schließlich geht die Autorin auf die ausdrückliche Verpflichtung der Mitgliedstaaten ein, einen wirksamen Rechtsschutz in den vom Unionsrecht betroffenen Bereichen zu gewährleisten (Art. 19 Abs.1 UAbs. 2 EUV). Es wird hinterfragt, ob diese bloße Verpflichtung tatsächlich ausreichend ist, effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten.
Show Summary Details
Restricted access

Einleitung

Extract



Die Europäische Union unterliegt seit ihren Anfängen einer ständigen Weiterentwicklung. Hierbei liegt ihr ein feststehendes Wertefundament zugrunde: sie gründet sich auf die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte (Art. 2 S. 1 EUV bzw. Art. 6 Abs. 1 EUV a.F.). Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit umfasst insbesondere auch die Garantie der Gewährung bzw. Sicherstellung effektiven Rechtsschutzes für den Einzelnen. Der Europäische Gerichtshof hat diese Garantie auf effektiven Rechtsschutz als allgemeinen Grundsatz des Unionsrechts anerkannt.1 Doch nicht nur das; die Garantie eines Systems des effektiven Rechtsschutzes zählt auch zu den Hauptaufgaben des Gerichtshofes.2 Der Grundsatz ist allen Mitgliedstaaten gemeinsam (Art. 2 S. 2 EUV bzw. Art. 6 Abs. 1, 2. HS EUV a.F.) und kann und wird deshalb durch ein Zusammenwirken von Rechtsschutz auf europäischer Ebene und von Rechtsschutz auf nationaler Ebene, also Verfahren bei den nationalen Gerichten, sichergestellt. Bei dem Grundsatz des effektiven Rechtsschutzes auf europäischer Ebene sind insbesondere für den Einzelnen zwei Problemfelder von zentraler Bedeutung. Zum einen das Problem der Verfahrensdauer, zum anderen das Problem der Klagebefugnis des Einzelnen, mithin der Individualrechtsschutz auf europäischer Ebene. Ein weiterer zentraler Aspekt des Grundsatzes des effektiven Rechtsschutzes ist die Art und Weise bzw. die Möglichkeiten, wie effektiver Rechtsschutz gewährt werden soll, also welche Verfahrens- bzw. Klagearten zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes auf europäischer Ebene erforderlich sind.

Die Gewährung von Rechtsschutz durch die Unionsgerichte wird durch...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.