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Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Online-Verträge im türkischen und deutschen Recht

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Zeynep Dönmez

Die Arbeit untersucht das verbraucherschützende Widerrufsrecht mit eingeschränktem Fernabsatz – vor allem bei Online-Verträgen. Es werden die Regelungen des türkischen und deutschen Rechts mit Blick auf die europäischen Richtlinien bearbeitet sowie ein Einblick in die Entwicklung des Verbraucherrechts gegeben. So können Ähnlichkeiten und Unterschiede im türkischen und deutschen Recht festgestellt werden. Außerdem werden als weitere Verbraucherschutzinstrumente die Regelungen der Informationspflichten und AGB im türkischen und deutschen Recht verglichen. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) werden sowohl im türkischen als auch im deutschen Recht die Rechte des Verbrauchers und des Unternehmers angeglichen. In diesem Sinne ist der Verbraucher im Fernabsatzbereich nicht mehr als schutzbedürftig anzusehen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Widerrufsrecht im deutschen Recht nicht mehr als eine Sonderform des Rücktritts betrachtet werden kann.
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Kapitel 2: Verbraucherschutzinstrumente

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Kapitel 2: Verbraucherschutzinstrumente

Sowohl im deutschen als auch im türkischen Recht beruhen Verbraucher schützende Regelungen auf europäischem Recht. Der Sinn und Zweck der europäischen Richtlinien zum Verbraucherschutz ist die Gewährung eines höheren Verbraucherschutzniveaus sowie die Unterstützung des Binnenmarktes14. Die Mitgliedstaaten haben, seit der Verabschiedung der VR-RL, die eine Vollharmonisierung des Verbraucherschutzrechtes als Zielsetzung hat, nur noch einen geringen Freiraum zur Umsetzung der Vorschriften. Es stellt sich allerdings noch immer die Frage, ob und aus welchen Gründen der Verbraucher eigentlich schutzbedürftig ist15.

So gibt es Stimmen in der Literatur, die die Ansicht vertreten, dass der Verbraucherschutz als Bürgerschutz durch die Anwendung des bürgerlichen Rechts, wie bei der Irrtumsanfechtung oder der Sachmängelhaftung, ausreichend gewahrt wird. In diesem Sinne sei es bereits fraglich, ob ein eigenständiges Verbraucherschutzrecht nötig wäre16.

Allerdings finden sich sowohl im türkischen als auch im deutschen Recht Verbraucher schützende Sonderregelungen. Unterschiedliche Verbraucherschutzmodelle beruhen auf unterschiedlichen Verbraucherleitbildern. Ein Modell stellt auf den mündigen Verbraucher, als selbstverantwortlicher Marktteilnehmer ab. Dieser könne seine Interessen eigenständig wahrnehmen und entsprechende Risiken selbst tragen. Es bedürfe allerdings marktkomplementärer Wettbewerbsregelungen und einer ausreichenden Verbraucherinformation17. Das sog. Informationsmodell setzt voraus, dass die Erziehung des Verbrauchers und die ← 5 | 6 → Erhöhung und Verbesserung des Informationsgebotes ausreichend ist, um dem Verbraucher zu einer rationalen Entscheidung zu verhelfen18.

Der Idee des mündigen Verbrauchers steht das Modell des schutzbedürftigen...

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