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Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Online-Verträge im türkischen und deutschen Recht

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Zeynep Dönmez

Die Arbeit untersucht das verbraucherschützende Widerrufsrecht mit eingeschränktem Fernabsatz – vor allem bei Online-Verträgen. Es werden die Regelungen des türkischen und deutschen Rechts mit Blick auf die europäischen Richtlinien bearbeitet sowie ein Einblick in die Entwicklung des Verbraucherrechts gegeben. So können Ähnlichkeiten und Unterschiede im türkischen und deutschen Recht festgestellt werden. Außerdem werden als weitere Verbraucherschutzinstrumente die Regelungen der Informationspflichten und AGB im türkischen und deutschen Recht verglichen. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) werden sowohl im türkischen als auch im deutschen Recht die Rechte des Verbrauchers und des Unternehmers angeglichen. In diesem Sinne ist der Verbraucher im Fernabsatzbereich nicht mehr als schutzbedürftig anzusehen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Widerrufsrecht im deutschen Recht nicht mehr als eine Sonderform des Rücktritts betrachtet werden kann.
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Kapitel 4: Widerrufsrecht

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Kapitel 4: Widerrufsrecht

Die Widerrufserklärung stellt eine empfangsbedürftige Willenserklärung dar, die mit Zugang wirksam wird. Es reicht aus, wenn der Verbraucher seine Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet175. Die Erklärung muss gem. Art. 9 Abs. 2 VerbrSchG i.V.m. Art. 9/A Abs. 5 VerbrSchG (Art. 48 Abs. 4 S. 1 VebrSchG n.F.) nicht begründet werden. Nur der Wille des Verbrauchers, dass er nicht mehr an den Vertrag gebunden sein möchte, muss deutlich hervortreten.

Die Erklärung muss gem. Art. 7 Abs. 1 S. 2 FernAbsV schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger erfolgen. Dieses Formerfordernis wurde 2011 durch die Neuregelung der Fernabsatzverordnung geschaffen. Zuvor war nicht geregelt, in welcher Form die Widerrufserklärung abgegeben werden soll. Allerdings wurde im Schrifttum vertreten176, dass sie schriftlich abzugeben sei, um Beweiserleichterung zu gewähren. In dieser Hinsicht ist diese Neuregelung der FernAbsV begrüßenswert. Zum anderen wird die Regelung, dass die Widerrufserklärung auch auf einem dauerhaften Datenträger ergehen kann, der Praxis nicht gerecht. Denn es ist in der Praxis nicht üblich, dass der Verbraucher seine Widerrufserklärung auf einer CD-ROM oder einem USB-Stick abgibt. Der Gesetzgeber wollte mit dieser Vorschrift vielmehr zum Ausdruck bringen, dass die Widerrufserklärung durch E-Mail oder SMS ausgesprochen werden kann. In diesem Zusammenhang wäre es besser, den Ausdruck „dauerhafte Datenträger“ zu streichen und die Vorschrift so zu normieren, dass der Verbraucher seine Widerrufserklärung auch elektronisch abgeben kann177.

Art. 11 VR-RL sieht...

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