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Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Online-Verträge im türkischen und deutschen Recht

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Zeynep Dönmez

Die Arbeit untersucht das verbraucherschützende Widerrufsrecht mit eingeschränktem Fernabsatz – vor allem bei Online-Verträgen. Es werden die Regelungen des türkischen und deutschen Rechts mit Blick auf die europäischen Richtlinien bearbeitet sowie ein Einblick in die Entwicklung des Verbraucherrechts gegeben. So können Ähnlichkeiten und Unterschiede im türkischen und deutschen Recht festgestellt werden. Außerdem werden als weitere Verbraucherschutzinstrumente die Regelungen der Informationspflichten und AGB im türkischen und deutschen Recht verglichen. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) werden sowohl im türkischen als auch im deutschen Recht die Rechte des Verbrauchers und des Unternehmers angeglichen. In diesem Sinne ist der Verbraucher im Fernabsatzbereich nicht mehr als schutzbedürftig anzusehen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Widerrufsrecht im deutschen Recht nicht mehr als eine Sonderform des Rücktritts betrachtet werden kann.
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Kapitel 5: Fernabsatz- und E-Commerce-Recht

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Kapitel 5: Fernabsatz- und E-Commerce-Recht

Fernabsatzgeschäfte sind die Geschäfte, die zwischen Verbraucher und Unternehmer durch die Anwendung der Fernkommunikationsmittel zustande kommen. Bei Fernabsatzgeschäften findet zu keinem Zeitpunkt ein körperlicher Kontakt zwischen Unternehmer und Verbraucher statt. Im europäischen Recht befinden sich die fernabsatzrechtlichen Regelungen in der RL 97/7/EG (FARL)301 und der RL 2000/31/EG (ECRL)302.

E-Commerce-Geschäfte werden zwischen Kunde und Unternehmer durch die Verwendung von Telemedien abgeschlossen. Sie haben ihre gemeinschaftsrechtliche Grundlage in der Richtlinie 2000/31/EG (ECRL).

E-Commerce-Geschäfte sind eine Sonderform der Fernabsatzgeschäfte. Auch wenn sie eine große Schnittmenge besitzen, bestehen wesentliche Unterschiede zwischen beiden Regelungen. Das gemeinsame Ziel der beiden Regelungen ist die Unterstützung des Binnenmarktes (Erwg. Nr. 3 und 8 ECRL, Erwg. Nr. 1 und 3 FARL). Laut den Umfrageergebnissen des türkischen Statistischen Bundesamtes steigt jedes Jahr die Nutzung des Internets für Kaufzwecke oder als Informationsquelle303. Das gilt auch für die europäischen Länder, obwohl die Nutzungsrate in diesen Ländern noch nicht so hoch wie erwartet ist304. Um das Vertrauen des Käufers zum Binnenmarkt zu stärken, verfolgt der europäische und nationale Gesetzgeber das Ziel, einheitliche und Verbraucher schützende Regeln zu gewähren. In diesem Zusammenhang wurde die VR-RL, welche die FARL und die Haustürgeschäfts-RL305 aufhebt und die Vollharmonisierung bei Fernabsatz- und Haustürgeschäften vorsieht, geschaffen. ← 89 | 90 →

Fernabsatz- und E-Commerce-Geschäfte bergen für die Vertragsparteien eine Reihe...

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