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Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Online-Verträge im türkischen und deutschen Recht

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Zeynep Dönmez

Die Arbeit untersucht das verbraucherschützende Widerrufsrecht mit eingeschränktem Fernabsatz – vor allem bei Online-Verträgen. Es werden die Regelungen des türkischen und deutschen Rechts mit Blick auf die europäischen Richtlinien bearbeitet sowie ein Einblick in die Entwicklung des Verbraucherrechts gegeben. So können Ähnlichkeiten und Unterschiede im türkischen und deutschen Recht festgestellt werden. Außerdem werden als weitere Verbraucherschutzinstrumente die Regelungen der Informationspflichten und AGB im türkischen und deutschen Recht verglichen. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) werden sowohl im türkischen als auch im deutschen Recht die Rechte des Verbrauchers und des Unternehmers angeglichen. In diesem Sinne ist der Verbraucher im Fernabsatzbereich nicht mehr als schutzbedürftig anzusehen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Widerrufsrecht im deutschen Recht nicht mehr als eine Sonderform des Rücktritts betrachtet werden kann.
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Kapitel 6: Vertragsabschluss Im Fernabsatzrecht

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Kapitel 6: Vertragsabschluss Im Fernabsatzrecht

Fernabsatzverträge kommen wie klassische Verträge durch gegenseitige, übereinstimmende Willenserklärung der Parteien zustande, namentlich durch Angebot und Annahme (Art. 1 tOG, § 145 BGB). Fernabsatzverträge können auf klassischem Wege, wie per Telefon oder Brief, oder auf modernen Wegen, z.B. per Videokonferenz, E-Mail oder Mausklick auf Internetseiten, abgeschlossen werden.

Das Angebot ist eine rechtlich bindende Willenserklärung, welche die wesentlichen Vertragspunkte des zu schließenden Vertrages umfassen muss. Falls die essentialia negotii, nämlich Vertragspartner, Vertragstypus sowie Leistung und Gegenleistung, objektiv bestimmbar sind, stellt die Willenserklärung auch ein verbindliches Angebot dar.

Abzugrenzen ist das Angebot von den bloßen Aufforderungen. Enthält eine Willenserklärung keine bestimmbaren wesentlichen Vertragspunkte oder liegt kein Bindungswille vor, dann gilt diese nicht als Angebot, sondern lediglich als invitatio ad offerendum. In diesem Sinne unterscheiden sich die Merkmale des Angebots, also die inhaltliche Bestimmtheit, der rechtliche Bindungswille sowie die Rechtsfolge des Angebots als Verbindlichkeit. Grundsätzlich gilt dies sowohl für das türkische, als auch das deutsche Recht. Allerdings besteht ein wichtiger Unterschied in beiden Rechtsordnungen. Dieser liegt in der Frage begründet, ob die Ausstellung einer Ware mit Preis im Schaufenster oder auf der Internetseite sowie die Zusendung von Preislisten ein Angebot oder eine invitatio ad offerendum darstellt.

Unter diesem Titel wird zunächst die Diskussion zum Angebot im türkischen Recht erläutert. Im Anschluss daran wird das Thema im deutschen Recht näher beleuchtet.

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