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Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Online-Verträge im türkischen und deutschen Recht

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Zeynep Dönmez

Die Arbeit untersucht das verbraucherschützende Widerrufsrecht mit eingeschränktem Fernabsatz – vor allem bei Online-Verträgen. Es werden die Regelungen des türkischen und deutschen Rechts mit Blick auf die europäischen Richtlinien bearbeitet sowie ein Einblick in die Entwicklung des Verbraucherrechts gegeben. So können Ähnlichkeiten und Unterschiede im türkischen und deutschen Recht festgestellt werden. Außerdem werden als weitere Verbraucherschutzinstrumente die Regelungen der Informationspflichten und AGB im türkischen und deutschen Recht verglichen. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) werden sowohl im türkischen als auch im deutschen Recht die Rechte des Verbrauchers und des Unternehmers angeglichen. In diesem Sinne ist der Verbraucher im Fernabsatzbereich nicht mehr als schutzbedürftig anzusehen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Widerrufsrecht im deutschen Recht nicht mehr als eine Sonderform des Rücktritts betrachtet werden kann.
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Kapitel 7: Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

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Kapitel 7: Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Schwerpunkt dieses Teils stellt die dogmatischen und praktischen AGB-rechtlichen Probleme bei Online-Geschäften, besonders bei Verträgen auf „eBay“, dar. Allerdings sind zunächst die Entwicklung und Bedeutung sowie Unterschiede und Gemeinsamkeiten von AGB in beiden Rechtsordnungen zu erläutern (I). Zweck dieser Erläuterung ist nicht, die Probleme bezüglich der türkischen und deutschen AGB-Regelungen umfassend zu diskutieren, sondern bloß die Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Rechtsordnungen hinsichtlich der AGB-Regelungen herauszuarbeiten.

Anschließend wird die Einbeziehung von AGB bei Online-Verträgen erklärt (II), zum Beispiel die Nutzungsbedingungen bei Online-Plattformen wie eBay. Unter dem letzten Titel (III) ist zu diskutieren, ob diese Nutzungsbedingungen als AGB angesehen werden und wie diese den Vertrag beeinflussen können.

Die Entwicklung von AGB im türkischen Recht unterscheidet sich von der im deutschen Recht. Die AGB wurden erst mit der Novellierung des Verbraucherschutzgesetzes im Jahr 2003 in das türkische Recht als „unlautere Klauseln“ aufgenommen. Diese Regelung beruht auf Art. 3 der RL 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen542. Im Jahr 2003 wurde auch eine Verordnung über die unlauteren Klauseln bei Verbraucherverträgen543 veröffentlicht. In diesem Zusammenhang wäre es nicht falsch zu sagen, dass die Vorschriften der AGB im türkischen Recht erstmals im Zusammenhang mit dem Gedanken des Verbraucherschutzes geregelt wurden. Durch die Revision der tOR im Jahr 2012 wurde der Anwendungsbereich der AGB erweitert. Nunmehr gilt die ← 155 | 156 → Inhaltskontrolle nicht nur f...

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