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Die Konkretisierung und Durchsetzung internationaler Menschenrechte durch Entwicklungsmaßnahmen der Weltbank und der Internationalen Finanz-Corporation

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Felicitas Berning

Internationale Entwicklungsorganisationen geraten häufig in die Kritik, weil von ihnen erwartet wird, dass sie bei ihren Entscheidungen politische, insbesondere menschenrechtliche Aspekte einbeziehen. Die größten Entwicklungsorganisationen, Weltbank und Internationale Finanz-Corporation, enthalten jedoch bereits in ihrer Satzung ein ausdrückliches Verbot, Entscheidungen aufgrund politischer Erwägungen zu treffen. Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit Weltbank und Internationale Finanz-Corporation dennoch durch interne Richtlinien und die Kontrolle ihrer Anwendung zur völkerrechtlichen Normbildung im Bereich der Menschenrechte beitragen. Dabei werden internationale Umweltrechte, Arbeitsrechte und Menschenrechte von Frauen berücksichtigt.
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D IFC und Arbeitsrechte

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Unter Arbeit sind „[m]enschliche Tätigkeiten [zu verstehen], bezahlt oder unbezahlt, die die Güter oder Dienstleistungen in einer Wirtschaft herstellen, oder für die Bedürfnisse einer Gemeinschaft oder den gewöhnlichen Lebensunterhalt einer Person sorgen.“852

Das internationale Arbeitsrecht umfasst die zwischenstaatlich anerkannten Regelungen und Vereinbarungen, welche greifen, wenn abhängige Arbeit geleistet wird.853 Es beinhaltet materielle und verfahrensrechtliche Bestimmungen hinsichtlich seiner Annahme und Durchsetzung.854 Der Zweck des Arbeitsrechts besteht darin, ausgeglichene Verhandlungspositionen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie ein Minimum an angemessenen Arbeitsbedingungen zu gewährleisten.855 Das internationale unterscheidet sich vom nationalen Arbeitsrecht darin, dass es nur die völkerrechtlichen Regelungen beinhaltet.

Der Gedanke an ein internationales Arbeitsrecht wurde bereits im Jahr 1818 als Ausgleich zu den negativen sozialen Auswirkungen der industriellen Revolution formuliert.856 Geäußert wurde er nicht aus den Reihen der Arbeiter, sondern von Intellektuellen, Führungspersönlichkeiten in Politik und Wirtschaft, Ärzten, Gefängniswärtern und Arbeitgebern, die sich um das gesundheitliche Wohl der Arbeiter sorgten.857 Dahinter stecken die Erkenntnis, dass gesunde und ausgeglichene Arbeitnehmer langfristig leistungsfähiger sind, und die Sorge, es könne ← 161 | 162 → zu einem Arbeiteraufstand kommen.858 Die Arbeiter selbst begannen erst später, sich zu organisieren: 1864 wurde die „Internationale Arbeitervereinigung“ (International Workers’ Association) in London gegründet und 1901 die „Internationale Vereinigung zum Rechtlichen Schutz der Arbeiter“ (International Association for the Legal Protection of Workers) in Basel, welche als Vorgängerin der Internationalen Arbeitsorganisation (International Labour Organisation, ILO) angesehen wird.859 Letztere bewirkte die...

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