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Steuervergünstigungen von Religionsgemeinschaften

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Tobias Clasen

Ziel der Arbeit ist die Untersuchung der Steuervergünstigungen von Religionsgemeinschaften. Dabei wird zunächst eine steuerrechtliche Systematisierung der Steuervergünstigungen entwickelt. Die sich hieraus ergebende systematische Differenzierung der Steuervergünstigungen nach dem Rechtsstatus der Religionsgemeinschaften in den unterschiedlichen Steuergesetzen wird in einem zweiten Schritt auf deren verfassungsrechtliche Begründung hin überprüft, wobei der Autor zum Ergebnis einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung gelangt. Zuletzt folgt ein europarechtlicher Ausblick.
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C. Steuervergünstigungen der Einzelsteuergesetze zugunsten von Religionsgemeinschaften

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C.  Steuervergünstigungen der Einzelsteuergesetze zugunsten von Religionsgemeinschaften

Die folgende Darstellung differenziert zunächst nach dem rechtlichen Status der Religionsgemeinschaften. Durch diese Unterscheidung wird deutlich, welche systematischen Unterschiede und mögliche Privilegierungen zugunsten einer der Gruppierungen bestehen. Innerhalb der Darstellung des jeweiligen Einzelsteuergesetzes wird zudem aufgezeigt, ob die Steuervergünstigung direkt und allein durch das Einzelsteuergesetz oder unter den Voraussetzungen der §§ 51 ff. AO erfolgt. Somit wird differenziert zwischen den Steuervergünstigungen unmittelbar durch die Einzelsteuergesetze und denjenigen, die im Zusammenhang mit den Regelungen des Gemeinnützigkeitsrechts erfolgen. Zu fragen ist, ob sich hieraus auch systematische Unterschiede bezüglich der Steuervergünstigungen zwischen den verschiedenen Gruppierungen der Religionsgemeinschaften ergeben. Die Darstellung beschränkt sich auf diejenigen Steuern auf Bundesebene, von denen die Religionsgemeinschaften im Wesentlichen betroffen sind.

I.  Steuervergünstigungen zugunsten der Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts

Die Religionsgemeinschaften, welche den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts besitzen, sind anhand und aufgrund des Status von den privatrechtlich organisierten Religionsgemeinschaften abgrenzbar102. Durch den Status wird ← 39 | 40 → das Wirken von bloßen Interessensgruppen, anderen gesellschaftlichen Gebilden und von den Religionsgemeinschaften, die keine Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, unterschieden103.

1.  Einordnung als Status sui generis

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