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Informationsblätter als Allheilmittel zur Überwindung der Informationsasymmetrie?

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Matthias Bohnen

Die Arbeit widmet sich in dieser Form erstmals und umfassend der sich aus verschiedenen Gesetzen ergebenden kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Erstellung eines Kurzinformationsblattes (KIID, PIB, VIB, BIB). Der Verfasser analysiert in einer Gegenüberstellung die diesen Beipackzetteln zugrundeliegenden Rechtsnormen. Die gesetzgeberische Zielsetzung, Transparenz und Vergleichbarkeit von Finanzprodukten zu ermöglichen, steht hierbei auf dem Prüfstand. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die inhaltliche Ausgestaltung sowie das Haftungsrisiko des Erstellers aufgrund unrichtiger und irreführender Angaben. Im Ergebnis wird zwar eine Verbesserung des Anlegerschutzes bejaht, zugleich werden aber Rechtsunsicherheiten aufgrund der abstrakten gesetzlichen Vorgaben herausgearbeitet.
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1. Kapitel: Einleitung

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Eines der zentralen Probleme des Kapitalmarktes bildet die asymmetrische Informationsverteilung zwischen Emittenten und Finanzintermediären einerseits und den Anlegern andererseits. Der Begriff der Informationsasymmetrie, synonym auch unter dem Schlagwort „strukturelles Ungleichgewicht“ zu finden,1 bezeichnet einen Zustand, in dem ein Marktakteur über ein höheres Informationsniveau als sein Gegenüber verfügt.2 Im Bereich des Kapitalanlagerechts resultiert dieser Zustand insbesondere daraus, dass es sich bei der Gegenleistung für die Bereitstellung von Kapital um ein Gewinnversprechen für die Zukunft und damit um sogenannte Vertrauensgüter handelt.3 Anders als bei körperlichen Gegenständen, die einer visuellen Prüfung unterzogen werden können, ist die Produktqualität und Plausibilität des Gewinnversprechens nicht ohne Weiteres zu ermitteln.4 Im Zeitpunkt der Investitionsentscheidung kommt den zur Verfügung stehenden Informationen über das Finanzprodukt5 daher entscheidende Bedeutung zu.

Im Zuge der Aufarbeitung der weltweiten Finanzkrise6 ist die Form der Informationen ins Blickfeld der kapitalmarktrechtlichen Regulierungsprojekte geraten. Hierbei hat sich mit dem Bestreben, den Anleger mittels eines kurzen ← 1 | 2 → Dokumentes über die wesentlichen Eigenschaften des Finanzproduktes zu informieren, ein Schwerpunkt herauskristallisiert. Die vorliegende Arbeit setzt sich mit Rechtsfragen zu und dem praktischen Nutzen von den vor diesem Hintergrund eingeführten Kurzinformationsblättern auseinander, die in der Öffentlichkeit häufig auch als „Beipackzettel“ bezeichnet werden. Gemeint sind damit nicht die jedem Arzneimittel beizulegenden, eng gefalteten und klein bedruckten Packungsbeilagen,7 sondern „Beipackzettel“ für Finanzprodukte. Auf zwei bis maximal drei DIN-A4-Seiten sollen solche „Beipackzettel“ den Anleger über wesentliche Charakteristika eines Finanzproduktes aufkl...

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