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Informationsblätter als Allheilmittel zur Überwindung der Informationsasymmetrie?

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Matthias Bohnen

Die Arbeit widmet sich in dieser Form erstmals und umfassend der sich aus verschiedenen Gesetzen ergebenden kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Erstellung eines Kurzinformationsblattes (KIID, PIB, VIB, BIB). Der Verfasser analysiert in einer Gegenüberstellung die diesen Beipackzetteln zugrundeliegenden Rechtsnormen. Die gesetzgeberische Zielsetzung, Transparenz und Vergleichbarkeit von Finanzprodukten zu ermöglichen, steht hierbei auf dem Prüfstand. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die inhaltliche Ausgestaltung sowie das Haftungsrisiko des Erstellers aufgrund unrichtiger und irreführender Angaben. Im Ergebnis wird zwar eine Verbesserung des Anlegerschutzes bejaht, zugleich werden aber Rechtsunsicherheiten aufgrund der abstrakten gesetzlichen Vorgaben herausgearbeitet.
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2. Kapitel: Informationeller Anlegerschutz

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Die Aufgabe des Anlegerschutzes besteht darin, eine normative Antwort auf die „Kardinalprobleme“ des Kapitalmarktes zu geben, wozu insbesondere die asymmetrische Informationsverteilung zwischen Emittenten und Finanzintermediären einerseits und den Anlegern andererseits zu zählen ist.20 Das Mittel zur Überwindung der Informationsasymmetrie bildet die Statuierung von Informationspflichten.21 Die Pflicht zur Erstellung und Zurverfügungstellung von Kurzinformationsblättern fügt sich in dieses Konzept ein.22 Indes weisen die neuen Informationsdokumente aufgrund ihres geringen Seitenumfangs die Besonderheit auf, sich auf die wesentlichen Informationen zu beschränken. Bevor auf einen damit möglicherweise einhergehenden Paradigmenwechsel eingegangen wird, ist es zunächst erforderlich, sich die grundsätzlichen Zielsetzungen respektive Motive der kapitalmarktrechtlichen Gesetzgebung zu vergegenwärtigen, da diese als Begründung für die Statuierung von Informationspflichten und damit auch für die Einführung von Kurzinformationsblättern herangezogen werden können. Nach einer kurzen Erläuterung des Informationsmodells werden in dem nächsten Abschnitt die vor der Einführung von Kurzinformationsblättern bestehenden Informationspflichten dargestellt. Anschließend erfolgt ein kritischer Blick auf die ökonomischen Grundlagen des Informationsmodells. Im Mittelpunkt steht hierbei das für den informationellen Anlegerschutz bisher maßgebliche Modell des homo oeconomicus.

Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit sind Teilaspekte der kapitalmarktrechtlichen Gesetzgebung aus jüngerer Zeit. Bei Betrachtung des hier in Frage stehenden AnsFuG und des „Gesetz(es) zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts“ lässt sich mit Blick auf die ← 7 | 8 → Gesetzesbegründungen schnell konstatieren, dass der Gesetzgeber einen verbesserten und effektiveren Anlegerschutz erreichen will.23 Auch die OGAW-IV-Richtlinie...

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