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Informationsblätter als Allheilmittel zur Überwindung der Informationsasymmetrie?

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Matthias Bohnen

Die Arbeit widmet sich in dieser Form erstmals und umfassend der sich aus verschiedenen Gesetzen ergebenden kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Erstellung eines Kurzinformationsblattes (KIID, PIB, VIB, BIB). Der Verfasser analysiert in einer Gegenüberstellung die diesen Beipackzetteln zugrundeliegenden Rechtsnormen. Die gesetzgeberische Zielsetzung, Transparenz und Vergleichbarkeit von Finanzprodukten zu ermöglichen, steht hierbei auf dem Prüfstand. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die inhaltliche Ausgestaltung sowie das Haftungsrisiko des Erstellers aufgrund unrichtiger und irreführender Angaben. Im Ergebnis wird zwar eine Verbesserung des Anlegerschutzes bejaht, zugleich werden aber Rechtsunsicherheiten aufgrund der abstrakten gesetzlichen Vorgaben herausgearbeitet.
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3. Kapitel: Einführung von Kurzinformationsblättern im Finanzbereich

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Sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene sah und sieht sich der Gesetzgeber aufgrund der Erfahrungen aus der Finanzkrise dazu veranlasst, den Anlegerschutz durch immer weitergreifende Regulierung des Kapitalmarktes zu verbessern, um das Vertrauen der Anleger in die Kapitalmärkte zu stärken beziehungsweise zurückzugewinnen. Ganz im Sinne des Informationsmodells ist das Mittel zur Verbesserung des Anlegerschutzes keine paternalistische Vorgehensweise, etwa in Form von Vertriebsbeschränkungen bestimmter Finanzprodukte, sondern die Statuierung von Informationspflichten. Insofern weist die hier im Fokus stehende Regulierung zunächst keine Besonderheiten auf. Als Neuerung lässt sich indes eine Art Trend zur Kurzinformation erkennen.219 Im Folgenden sollen die den Kurzinformationsblättern zugrundeliegenden Entwicklungen und Gesetzesgrundlagen kurz erörtert werden. Hierbei ist zwischen den Entwicklungen auf europäischer und nationaler Ebene zu unterscheiden. Bereits diese erste Gegenüberstellung wird Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede zwischen den einzelnen Regelungen aufzeigen. Abschließend werden die durch das AIFM-UmsG eingetretenen Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen skizziert.

Die im Kapitalmarktrecht zu beobachtende Tendenz, den Anleger durch ein wenige Seiten umfassendes Informationsdokument über die wesentlichen Merkmale von Finanzprodukten aufzuklären, hat seinen Ursprung in Europa. Bereits abgeschlossen ist die Einführung eines Kurzinformationsdokumentes für offene Investmentfonds. Daneben ist die noch in Planung befindliche Etablierung eines Kurzinformationsblattes für strukturierte Anlageprodukte auf Grundlage des PRIP-Verordnungsvorschlages zu beachten. In die Peripherie der Thematik ist ferner die neue Zusammenfassung für Wertpapierprospekte einzuordnen, die nunmehr alle „Schlüsselinformationen“ eines Wertpapieres enthalten muss.

Die Richtlinie 85/611/EWG wurde durch die OGAW-IV-Richtlinie...

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