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Informationsblätter als Allheilmittel zur Überwindung der Informationsasymmetrie?

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Matthias Bohnen

Die Arbeit widmet sich in dieser Form erstmals und umfassend der sich aus verschiedenen Gesetzen ergebenden kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Erstellung eines Kurzinformationsblattes (KIID, PIB, VIB, BIB). Der Verfasser analysiert in einer Gegenüberstellung die diesen Beipackzetteln zugrundeliegenden Rechtsnormen. Die gesetzgeberische Zielsetzung, Transparenz und Vergleichbarkeit von Finanzprodukten zu ermöglichen, steht hierbei auf dem Prüfstand. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die inhaltliche Ausgestaltung sowie das Haftungsrisiko des Erstellers aufgrund unrichtiger und irreführender Angaben. Im Ergebnis wird zwar eine Verbesserung des Anlegerschutzes bejaht, zugleich werden aber Rechtsunsicherheiten aufgrund der abstrakten gesetzlichen Vorgaben herausgearbeitet.
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5. Kapitel: Art und Weise sowie Zeitpunkt der Zurverfügungstellung

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Die Auswirkungen eines Information Overload haben verdeutlicht, dass die Wahrnehmung und Verarbeitung von Informationen entscheidend von deren Verfügbarkeit und der zeitlichen Abfolge der Informationsdarbietung beeinflusst werden können.402 Der Art und Weise sowie dem Zeitpunkt der Zurverfügungstellung des Kurzinformationsblattes kommt daher eine elementare Bedeutung zu. Insofern lohnt ein Blick auf die dem KIID, PIB und VIB zugrundeliegenden (vertriebsrechtlichen) Regelungen. Da die Bereitstellungspflichten in verschiedenen Gesetzen geregelt und unterschiedlich ausgestaltet sind, wird zunächst eine nur auf das jeweilige Kurzinformationsblatt beschränkte Darstellung vorgenommen, bevor eine abschließende Bewertung erfolgen kann. Hinsichtlich des Zeitpunktes der Zurverfügungstellung findet sich mit der „Rechtzeitigkeit“ ein einheitlich verwendeter Begriff, dessen Auslegung in einem eigenen Abschnitt vorgenommen werden soll. Aufgrund der Überschneidungen im sachlichen Anwendungsbereich erscheint zudem ein Blick auf die für das BIB geltenden Bereitstellungspflichten erforderlich.

Gemäß § 121 Abs. 1 S. 1 InvG a.F. bestand die Verpflichtung der KAG, dem Anleger den vereinfachten Verkaufsprospekt vor Vertragsschluss unaufgefordert anzubieten. Die Neufassung des § 297 Abs. 1 S. 1 KAGB (§ 121 Abs. 1 S. 1 InvG)403 schreibt nunmehr erweiternd vor, dass dem am Erwerb eines Anteils an einem OGAW Interessierten das KIID „rechtzeitig“ vor Vertragsschluss kostenlos „zur Verfügung“ gestellt werden muss. Die gleichen Anforderungen stellt § 297 Abs. 2 S. 2 KAGB an die Zurverfügungstellung des KIID für AIF.

Das KIID ist gemäß § 297 Abs. 1 S. 1 KAGB „dem am Erwerb eines Anteils (…) an einem OGAW Interessierten“, d.h. jedem potentiellen Kunden, zur Verfügung zu stellen....

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