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Informationsblätter als Allheilmittel zur Überwindung der Informationsasymmetrie?

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Matthias Bohnen

Die Arbeit widmet sich in dieser Form erstmals und umfassend der sich aus verschiedenen Gesetzen ergebenden kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Erstellung eines Kurzinformationsblattes (KIID, PIB, VIB, BIB). Der Verfasser analysiert in einer Gegenüberstellung die diesen Beipackzetteln zugrundeliegenden Rechtsnormen. Die gesetzgeberische Zielsetzung, Transparenz und Vergleichbarkeit von Finanzprodukten zu ermöglichen, steht hierbei auf dem Prüfstand. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die inhaltliche Ausgestaltung sowie das Haftungsrisiko des Erstellers aufgrund unrichtiger und irreführender Angaben. Im Ergebnis wird zwar eine Verbesserung des Anlegerschutzes bejaht, zugleich werden aber Rechtsunsicherheiten aufgrund der abstrakten gesetzlichen Vorgaben herausgearbeitet.
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8. Kapitel: Zusammenführung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung

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Mit der vergleichenden Analyse der Bereiche „Erstellungspflicht“, „Art und Weise sowie Zeitpunkt der Zurverfügungstellung“, „Inhaltliche Anforderungen an Kurzinformationsblätter“ und „Zivilrechtliche Ansprüche und Verwaltungssanktionen“ wurden die mit dem KIID, PIB, VIB und BIB zusammenhängenden Rechtsfragen und Problemfelder behandelt. Die vorliegende Untersuchung verdeutlicht, dass der auf nationaler Ebene gesetzte Rechtsrahmen der gesetzgeberischen Zielsetzung, Transparenz zu schaffen und die Vergleichbarkeit von Finanzprodukten zu ermöglichen, stellenweise nicht gerecht wird. Defizite folgen bezüglich des PIB aus der nicht überzeugend geregelten Erstellungspflicht, den Beschränkungen im sachlichen Anwendungsbereich und der fehlenden flächendeckenden Verfügbarkeit. Im Rahmen der inhaltlichen Ausgestaltung findet sich mit dem Modell der regulierten Selbstregulierung für PIBs und VIBs das strukturell gleiche Problem der fehlenden Konkretisierung und der damit einhergehenden Gestaltungsfreiheit des Erstellers. Die für die intendierte Vergleichsmöglichkeit erforderliche Homogenität hinsichtlich der Strukturierung und des Inhaltes ist somit nicht in dem nationalen Normgefüge angelegt. Trotz negativer Untersuchungsergebnisse der BaFin und des BMELV fehlt es bisher an der notwendigen Konsequenz des Gesetzgebers, einheitliche Strukturvorgaben mittels Erlass von Verordnungen zu statuieren. Die Folge ist eine inkohärente Umsetzung der abstrakt gehaltenen inhaltlichen Anforderungen, die die gesetzgeberische Zielsetzung auf nationaler Ebene konterkariert.

Dahingegen wirken sich die standardisierten inhaltlichen Vorgaben für das KIID auf europäischer Ebene positiv auf die Schaffung von Transparenz und Vergleichbarkeit aus. Der VO (EU) Nr. 583/2010 nebst den konkretisierenden CESR-guidlines kann daher ein gewisser Vorbildcharakter attestiert werden. Zu beachten ist, dass aufgrund der spezifischen und unterschiedlichen Struktur von...

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