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Das Amnestieprogramm

Ein Instrument der Internal Investigations zur Aufklärung von Compliance-Verstößen

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Elisabeth Gottwald

Diese Arbeit analysiert und beurteilt Amnestieprogramme auf ihren Stellenwert bei der Begegnung von Wirtschaftskriminalität hin. Mit Compliance-Verstößen konfrontierte Unternehmen erhoffen sich durch Ankündigung von zivilrechtlichen Amnestien eine hohe Kooperationsbereitschaft rechts- und regeluntreuer Mitarbeiter und streben damit einen umfänglichen Aufklärungs- und Selbstreinigungsprozess an. Behandelt werden in der Arbeit insbesondere Fragen der Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen im Strafverfahren, die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben sowie haftungs- und strafrechtliche Risiken. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Erörterung des Planungs- und Durchführungsprozesses unter Berücksichtigung gebotener Restriktionen, ergänzt durch praktische Handlungsempfehlungen.
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Einleitung

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In einer Abhandlung zum Amnestieprogramm liegt als Einstieg in die Thematik der Hinweis auf die Siemens-Korruptionsaffäre nahe, welche eine unehrenhafte und strafbare Geschäftspraxis größten Ausmaßes im Jahr 2006 in das Interesse der breiten Öffentlichkeit rückte.

Die regelmäßigen Meldungen zu aufsehenerregenden Wirtschaftsdelikten schüren seither den aufkommenden Verdacht einer allgegenwärtigen, sich kontinuierlich ausweitenden „Freunderlwirtschaft“.

Statistische Erkenntnisse hierüber liefert das Bundeslagebild Wirtschaftskriminalität, welches die Entwicklung der Wirtschaftskriminalität in der Bundesrepublik Deutschland widerspiegelt. Der jüngsten Ausgabe ist zu entnehmen, dass in den Jahren 2008 bis 2010 ein Anstieg der registrierten Delikte um etwa 20.000 auf über 100.000 Fälle zu verzeichnen war.1 Diese Zahl fiel allerdings im Jahr 2011 auf knapp 80.000,2 was auf erste Erfolge in der strikten Bekämpfung schließen lässt. Bei näherer Betrachtung zeichnet sich jedoch eine unterschiedliche Entwicklung in den einzelnen Deliktsbereichen ab. So hat sich die Anzahl polizeilich festgestellter Korruptionsstraftaten im gesamten Bundesgebiet im Jahr 2011 vergleichsweise zum Vorjahr auf gut 45.000 verdreifacht.3 Im Bereich des Wettbewerbsrechts ist ein Rückgang der Fallzahlen zu verzeichnen, jedoch hat sich die Höhe des dadurch entstandenen Schadens verdoppelt.4

Einen aktuellen Praxisbezug erhält diese Arbeit durch die Vorkommnisse im ThyssenKrupp-Konzern, welcher in letzter Zeit wiederholt schwere Compliance-Verstöße zu beklagen hatte. „Amnestie: Thyssen-Krupp will korrupte Mitarbeiter straffrei stellen“5 titelt das Handelsblatt am 16. April 2013 in einer Schlagzeile und greift damit das Brisanzthema der Pressekonferenz6 ← 1 | 2 → des...

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