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Das Amnestieprogramm

Ein Instrument der Internal Investigations zur Aufklärung von Compliance-Verstößen

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Elisabeth Gottwald

Diese Arbeit analysiert und beurteilt Amnestieprogramme auf ihren Stellenwert bei der Begegnung von Wirtschaftskriminalität hin. Mit Compliance-Verstößen konfrontierte Unternehmen erhoffen sich durch Ankündigung von zivilrechtlichen Amnestien eine hohe Kooperationsbereitschaft rechts- und regeluntreuer Mitarbeiter und streben damit einen umfänglichen Aufklärungs- und Selbstreinigungsprozess an. Behandelt werden in der Arbeit insbesondere Fragen der Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen im Strafverfahren, die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben sowie haftungs- und strafrechtliche Risiken. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Erörterung des Planungs- und Durchführungsprozesses unter Berücksichtigung gebotener Restriktionen, ergänzt durch praktische Handlungsempfehlungen.
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1. Teil: Hinführung

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Ausgangpunkt der Abhandlung zum Amnestieprogramm ist der Überblick über dessen Funktion und Wirkungsweise als unternehmensinternes Aufklärungsinstrument von Compliance-Verstößen.

Der Begriff des Amnestieprogramms steht in untrennbarem Zusammenhang mit den Themen der Compliance bzw. der Compliance-Verstöße.

Ursprung der Überlegungen ist das Problem der Rechts- und Regelverstöße von Mitarbeitern in Wirtschaftsunternehmen. Die verantwortlichen Führungskräfte sind regelmäßig mit Situationen konfrontiert, in welchen die Mitarbeiter ihren arbeitsvertraglichen Pflichten und den arbeitsrechtlichen Vorschriften unzureichend nachkommen, indem sie beispielsweise Arbeitsanweisungen nicht beachten, ihre Kompetenzen überschreiten oder Sicherheitsvorschriften missachten. Außerdem kommt es immer wieder zu Verstößen der Beschäftigten gegen Strafgesetze; genannt seien hier schwerpunktmäßig Korruptionsstraftaten und Kartellrechtsverstöße. Die Negativauswirkungen für den Arbeitgeber sind oft verheerend und es ist Besorgnis erregend, dass sich Unternehmen immer wieder dem Vorwurf der Wirtschaftskriminalität ausgesetzt sehen.8

Insbesondere aufgrund des Schmiergeldskandals der Siemens AG sensibilisierte sich der Blick für Wirtschaftskriminalität und es wurden enorme Anstrengungen hinsichtlich deren künftiger Verhinderung begonnen.9 Die Vorkommnisse lieferten einen Beweis, wie wichtig die Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität gerade für das betroffene Unternehmen selbst ist. Diesem obliegt es, drohenden materiellen wie immateriellen Schäden und damit einer Existenzgefährdung aktiv entgegenzuwirken.10 Die Vermeidung von Verstößen gegen arbeitsrechtliche Vorschriften oder vertragliche Regelungen und vor allem ← 3 | 4 → die Verhinderung von Wirtschaftskriminalität müssen daher zu den obersten Prämissen einer jeden Unternehmensphilosophie zählen.

In diesem Zusammenhang hat in den vergangenen Jahren...

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