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Die Inszenierung der «Neuen Armut» im sozialpolitischen Repertoire von SPD und Grünen 1983–1987

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Marie Sophie Graf

Das Buch beleuchtet den Diskurs der so genannten Neuen Armut mit Blick auf die Oppositionsparteien SPD und die Grünen in den Jahren 1983 bis 1987. In der Zeit nach dem wirtschaftlichen Boom der 1950er und 1960er Jahre erlebte Armut eine Rückkehr auf die politische Agenda der Bundestagsparteien. Diese Diskussion kreiste ab Mitte der 1970er Jahre um die von Heiner Geißler geprägte Formel der Neuen Sozialen Frage, ab Beginn der 1980er Jahre fand sie dann unter dem Schlagwort der Neuen Armut statt. Die Autorin untersucht das Selbstverständnis der SPD als Volkspartei für die Neuen Armen und das der Grünen als Protestpartei für gesellschaftliche Randgruppen.
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3. Die SPD – Volkspartei für die Neuen Armen

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3.1 Die traditionelle Sozialstaatspartei vor den Herausforderungen Opposition und konservative ‚Wende‘

„Was tun, wenn man die Regierungsmacht verloren hat?“140 Mit dieser Frage war die SPD 1982 konfrontiert, nachdem sie die Politik der BRD seit mehr als anderthalb Jahrzehnten entscheidend geprägt hatte, sich nun aber auf die Rolle der Opposition verwiesen sah, und dies nicht aufgrund einer Bundestagswahl, sondern indem – erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik – das politische Instrument des ‚konstruktiven Misstrauensvotums‘ erfolgreich angewandt worden war.

Das Scheitern der seit 1969 regierenden SPD/FDP-Koalition erfolgte vor dem Hintergrund des Streits um den NATO-Doppelbeschluss und um hohe Arbeitslosenzahlen, die trotz der Bemühungen der sozialliberalen Regierungskoalition weiter stiegen. Dass schließlich in der Auseinandersetzung um den Bundeshaushalt 1983 der FDP-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff Anfang September 1982 ein „Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit“141 vorstellte, war nicht nur Ausdruck eines tiefen Dissenses in der Regierungskoalition, sondern bereits Zeichen eines von der FDP angestrebten Koalitionsbruchs, verbunden mit einem politischen Seitenwechsel. Er erfolgte am 17. September 1982 durch den Rücktritt aller FDP-Minister des Kabinetts Schmidt. In der am selben Tag stattfindenden Bundestagsdebatte deutete jedenfalls der Fraktionschef der ← 51 | 52 → CDU/CSU-Opposition Dr. Helmut Kohl eine mögliche „Koalition der Mitte“ an, die vom ehemaligen SPD-Bundeskanzler Willy Brandt allerdings als eine neue „Rechtskoalition“142 diffamiert wurde.

Am 1. Oktober 1982 scheiterte der Versuch des Bundeskanzlers Helmut Schmidt, durch eine Vertrauensfrage seine Regierungsparteien nochmals zu einen. Stattdessen...

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