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Die Inszenierung der «Neuen Armut» im sozialpolitischen Repertoire von SPD und Grünen 1983–1987

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Marie Sophie Graf

Das Buch beleuchtet den Diskurs der so genannten Neuen Armut mit Blick auf die Oppositionsparteien SPD und die Grünen in den Jahren 1983 bis 1987. In der Zeit nach dem wirtschaftlichen Boom der 1950er und 1960er Jahre erlebte Armut eine Rückkehr auf die politische Agenda der Bundestagsparteien. Diese Diskussion kreiste ab Mitte der 1970er Jahre um die von Heiner Geißler geprägte Formel der Neuen Sozialen Frage, ab Beginn der 1980er Jahre fand sie dann unter dem Schlagwort der Neuen Armut statt. Die Autorin untersucht das Selbstverständnis der SPD als Volkspartei für die Neuen Armen und das der Grünen als Protestpartei für gesellschaftliche Randgruppen.
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4. Die GRÜNEN – Protestpartei für gesellschaftliche ‚Randgruppen‘

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4.1 Die neue Reformpartei als Provokateur klassischer Sozialstaatskonzepte

Mit der Gründung der GRÜNEN im Januar 1980 und ihrem fulminanten Aufstieg im folgenden Jahrzehnt erlebte das bundesdeutsche Parteiensystem die „tiefgreifendste Veränderung“ seit seinen Anfängen.291 Nachdem die Partei in den Wahlen zu den Landesparlamenten in Berlin (1981), Hamburg, Hessen und Niedersachsen (1982) über 5% der Stimmen und somit Mandate erhalten hatte, konnte sie bei der Bundestagswahl vom 6. März 1983 5,6% der Stimmen erzielen und mit 27 Abgeordneten in den Bundestag einziehen. Damit gelangten alternative Gesellschaftsentwürfe auf die parlamentarische Agenda, die in den Jahren zuvor von Bürgerinitiativen und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen diskutiert worden waren.

Die GRÜNEN waren im Kontext der Neuen Sozialen Bewegungen entstanden und vereinigten eine Vielzahl unterschiedlicher gesellschaftlicher Strömungen,292 wovon auch ihr Selbstverständnis zeugte: „Wir sind die Alternative zu den herkömmlichen Parteien. Hervorgegangen sind wir aus einem Zusammenschluß von grünen, bunten und alternativen Listen und Parteien. Wir fühlen uns verbunden mit all denen, die in der neuen demokratischen Bewegung mitarbeiten: den Lebens-, Natur- und Umweltschutzverbänden, den Bürgerinitiativen, der Arbeiterbewegung, christlichen Initiativen, der Friedens- und Menschenrechts-, der Frauen- und ← 97 | 98 → 3.-Welt-Bewegung. Wir verstehen uns als Teil der grünen Bewegung in aller Welt.“293

Die politische Vereinigung dieses breiten Spektrums diverser nicht-etablierter Gruppen war nicht zuletzt von der Hoffnung motiviert, so die parlamentarische Fünf-Prozent-Hürde überwinden zu können. Doch im Laufe der Zeit...

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