Show Less
Restricted access

Die Rechtsfigur des Amicus curiae im Kartellzivilprozess

Entwicklungen, Funktionen und Problemstellungen

Series:

Annemarie Grimm

Als Amicus curiae können sich deutsche und europäische Wettbewerbsbehörden im Gerichtsverfahren zu Wort melden. Seine prozessuale Funktion im Zivilprozess ist Gegenstand dieser Arbeit. Anhand wegweisender Entscheidungen wird hierfür seine Entwicklung aus dem frühen Common Law bis zum heutigen Antitrust Law der USA nachvollzogen. Die Gründe seiner Etablierung im deutschen und europäischen Kartellrecht und die Voraussetzungen seiner Beteiligung lassen auf seine dortige Funktion schließen. Kritisch betrachtet wird vor diesem Hintergrund die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die eine funktionale Ausweitung des Amicus curiae bedeutet. Eine nähere Darstellung finden auch die Grenzen seiner Berücksichtigung, die das deutsche Zivilverfahrensrecht und europarechtliche Überlagerungen ziehen.
Show Summary Details
Restricted access

Anhang

Extract



Auszug aus der schriftlichen Antwort des Bundeskartellamts (Referat für Öffentlichkeitsarbeit) auf die Anfrage seitens der Verfasserin hinsichtlich der praktischen Bedeutung der Amicus-curiae-Regelung des § 90 Abs. 2 GWB vom 25. Juli 2013:

„[…] können wir Ihnen sagen, dass wir im langjährigen Mittel fünf bis zehn Mal pro Jahr Stellung nehmen, meistens mündlich beim BGH, selten auch schriftlich in den unteren Instanzen.

Zumindest seit 20 Jahren nehmen wir in nahezu jedem Fall Stellung, der den BGH erreicht und dort mündlich verhandelt wird, nicht aber bei den Fällen, bei denen Nichtzulassungsbeschwerde im schriftlichen Verfahren zurückgewiesen wird.“ ← 273 | 274 →

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.