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Mitbestimmung bei variabler Vergütung und Zielvereinbarung

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Cornelia Grundmann

Im Arbeitsverhältnis wird die Leistung als solche geschuldet, nicht ein bestimmter Erfolg. Motivator für erfolgsorientiertes Arbeiten ist häufig die Form des gewählten Vergütungsmodells. Die Gestaltung variabler Vergütungsmodelle gewinnt daher in der betrieblichen Praxis immer mehr an Bedeutung. Das Werk befasst sich mit den grundsätzlich in Frage kommenden Mitbestimmungsrechten bei variablen Vergütungsmodellen. Da sich außerdem das Führen mit Zielen und somit der Abschluss von Zielvereinbarungen vermehrt auch auf unteren Hierarchieebenen durchsetzt, legt die Autorin ein besonderes Augenmerk auf die Zielvereinbarung. Zur Erörterung steht insbesondere, ob und in welchem Umfang bei der Einführung von Zielvereinbarungsprozessen ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats besteht. Anhand praktischer Entwürfe von Rahmenvereinbarungen zu variablen Vergütungsmodellen wird erörtert, auf welche Regelungen Wert gelegt werden sollte und ob diese im Einzelfall von dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats umfasst sind.
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Teil 2: Zielvereinbarung

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Teil 2: Zielvereinbarung

Zielvereinbarungen und daran anknüpfende Entgeltbestandteile sind im modernen Arbeitsleben zur Ausgestaltung der variablen Vergütung inzwischen gängige Praxis. „Die Welt“ berichtete beispielsweise, dass nun sogar die Bonusregelungen der Vorstände der Deutschen Bank erneuert wurden. Die Eigenkapitalrendite spiele nun keine Rolle mehr. Die Vorstände müssen sich zukünftig vielmehr an einem „breiten Kanon von Zielen“ messen lassen. Ziele, die hierbei eine Rolle für die Bonusauszahlung spielen, seien die Kundenzufriedenheit, die Wertsteigerung der Aktie einschließlich der Dividende sowie das Image der Bank bei Analysten, Medien und Politikern. Weitere Faktoren seien die Mitarbeiterzufriedenheit, das Kostenmanagement, die Kapitalquote und der Gewinn.269

Zielvereinbarungen basieren auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen und kommen in den unterschiedlichsten Formen vor. So kann eine Zielvereinbarung auf Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag beruhen und an die persönliche Leistung des Arbeitnehmers, die Leistung einer Arbeitnehmergruppe oder die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Unternehmens anknüpfen. Während die Ziele in der Regel von Beurteilungsperiode zu Beurteilungsperiode neu zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vereinbart werden, wird der Zielvereinbarungsprozess zunehmend auch durch Rahmenregelungen kollektiv geregelt, entweder in Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen.

Beispiel:

„Arbeitnehmer, deren Arbeitsaufgabe die Erreichung von vereinbarten oder festgelegten besonderen Zielen umfasst, können entsprechend der Zielerreichung eine Leistungsprämie erhalten. Leistungsprämien können auch an Gruppen von Arbeitnehmern gewährt werden.“270

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