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Sachverständigengutachten im Strafverfahren zur Glaubwürdigkeit und zur Schuldfähigkeit im Falle der Untersuchungsverweigerung des zu Begutachtenden

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Sandra Beckert

Glaubwürdigkeits- und Schuldfähigkeitsgutachten sind im Strafverfahren von großer Bedeutung. Sie werden zuweilen auch dann in Auftrag gegeben, wenn der zu Begutachtende die für eine Untersuchung erforderliche Einwilligung versagt. Der Sachverständige muss dann auf andere Weise vorgehen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob es im Falle der Untersuchungsverweigerung zulässig ist, einen Sachverständigen hinzuzuziehen. Außerdem wird überprüft, welchen Wert auf diese Weise zustande gekommene Gutachten haben können. Hierbei wird sowohl die Sichtweise von Richtern als auch von Sachverständigen beleuchtet. Im Ergebnis kann es die Amtsaufklärungspflicht in Ausnahmefällen erfordern, solche Gutachten einzuholen. Dieses Ergebnis lässt sich auch aus menschenrechtlicher Sicht halten.
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Kapitel IV. Glaubwürdigkeits- und Schuldfähigkeitsgutachten – menschenrechtliche Perspektive

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Abschließend soll auf den rechtlichen Rahmen, den die EMRK für Sachverständigengutachten zur Glaubwürdigkeit und zur Schuldfähigkeit bietet, eingegangen werden. Dabei wird es auch in diesem Kapitel im Kern um die Frage gehen, wie es um die Glaubwürdigkeits- bzw. Schuldfähigkeitsbegutachtung im Falle der Untersuchungsverweigerung des zu Begutachtenden steht. So kann auch geklärt werden, ob sich die in den vorherigen Kapiteln gefundenen Ergebnisse halten lassen können.

A. Bedeutung der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR für das deutsche Strafverfahren

Bevor untersucht werden kann, ob die beschriebenen Vorgehensweisen bei der Erstellung von Gutachten zur Glaubwürdigkeit und zur Schuldfähigkeit mit den Garantien der EMRK zu vereinbaren sind und ob diese unter Umständen einen Anspruch auf Einholung eines entsprechenden Gutachtens gewähren, ist ein kurzer Blick auf die Bedeutung der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR für das deutsche Strafverfahren zu werfen.

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