Show Less
Restricted access

Polens Staatlichkeit in sieben Jahrhunderten

Eine völkerrechtliche Analyse zur Staatensukzession

Series:

Adrianna Michel

Das Buch befasst sich mit Polens Geschichte in den vergangenen 700 Jahren und geht der Frage seiner Staatlichkeit nach. In einem historischen Teil werden die seit dem 14. Jahrhundert vereinbarten Unionsabschlüsse mit Litauen, die Teilungen des Landes in den Jahren 1772, 1793 und 1795 und schließlich die staatliche «Wiedererrichtung» nach dem Ersten Weltkrieg vorgestellt. Anschließend beschreibt die Autorin die Voraussetzungen für die Entstehung und den Untergang von Staaten und deren Folgen, erforscht das Verhältnis von Effektivitäts- und Kontinuitätsgrundsatz und hebt die Bedeutung der normativen Kraft des Faktischen hervor. Unter Berücksichtigung des Grundsatzes tempus regit actum erfolgt in einem dritten Teil die völkerrechtliche Würdigung der Polen betreffenden territorialen und statusrechtlichen Veränderungen.
Show Summary Details
Restricted access

3. Kapitel: Staatensukzession

Extract

In der neueren Völkerrechtslehre gehört die Regelung der Staatennachfolge beziehungsweise Staatensukzession zu den umstrittensten Problemen.589 Die Regelung ist lückenhaft und der Begriff unklar,590 weil es lange Zeit keine Fälle des Staatsuntergangs gab. Erschwerend kommt hinzu, dass weder das Vertragsrecht noch das Völkergewohnheitsrecht bisher in der Lage waren, diese Unklarheiten endgültig zu beseitigen. Dieses wiederum kann damit begründet werden, dass der Untergang des Altstaates und die Entstehung des Neustaates normalerweise in unterschiedlicher Weise erfolgen. Da die Prüfung nur anhand des Einzelfalles erfolgen kann, ist es nachvollziehbar, dass sich noch keine allgemein gültigen Regeln entwickeln konnten.591 Im Folgenden werden zur Beurteilung der Problematik der Staatennachfolge grundlegende Prinzipen des Völkerrechts, überwiegend basierend auf der Staatenpraxis, herangezogen.

Max Huber definierte im Jahre 1898 den Tatbestand der Staatensukzession wie folgt: „Rechtsnachfolge unter Staaten ist Nachfolge ins Staatsgebiet in der Weise, dass der Gebietsherr seine Staatsgewalt setzt an die Stelle oder diejenige seines Vorgängers“.592 Die Definition Guggenheims glich sich derjenigen Hubers weitgehend an und umschrieb die Staatennachfolge als „Erstreckung einer Staatsordnung über einen bestimmten, bisher der Staatsordnung eines anderen Staates ← 196 | 197 → unterworfenen Bereich“.593 Die endgültige Fassung einer allgemein geltenden Definition ist den beiden Wiener Konventionen594 zu entnehmen, wonach die Staatensukzession mit identischem Wortlaut wie folgt bestimmt wird: “Succession of States means the replacement of one State by another in the responsibility for the international relations of territory”.595 Diese Definition ist nunmehr auch völkergewohnheitsrechtlich akzeptiert.596

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.