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Konfliktfelder und aktuelle Entwicklungen bei städtebaulichen Planungen

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Stephan Mitschang

In unterschiedlichen Rechtsgebieten lassen sich Konfliktfelder und aktuelle Entwicklungen der städtebaulichen Planung ablesen. Dazu zählen beispielsweise für die Umweltprüfung die Konsequenzen, die sich aus der möglichen Ausweitung des Anwendungsbereichs ergeben können, oder der im Hinblick auf die Innenentwicklung stärker zu beachtende Belang der Verschattung sowie Anwendungsfragen bei Festsetzungen zum Baurecht auf Zeit. Aktuelle Entwicklungen betreffen die Änderung der Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinie, das geänderte Abstandsflächenrecht sowie zentrale Versorgungsbereiche in der Flächennutzungsplanung, Änderungen bei den Heilungsvorschriften für das beschleunigte Verfahren und der Einsatz der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme vor dem Hintergrund der Wohnungsnot in den Ballungsräumen. Dieser Tagungsband dokumentiert die Themenfelder, die im Rahmen einer wissenschaftlichen Fachtagung am 16. und 17. September 2013 an der Technischen Universität Berlin behandelt wurden.
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Die Festsetzung bedingter und befristeter Baurechte gemäß § 9 Abs. 2 BauGB

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Olaf Reidt

Die Festsetzung bedingter und befristeter Baurechte gemäß § 9 Abs. 2 BauGB

Der Beitrag beleuchtet die Möglichkeiten der Festsetzung bedingter und befristeter Baurechte gemäß § 9 Abs. 2 BauGB in der verbindlichen Bauleitplanung sowie die aktuelle Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte hierzu.

The report presents possibilities of designation conditional and temporary building law, according to Par. 9 (2) of the Federal Building Code in land-use planning and concerning this matter recent case-law of Administrative Courts.

BVerwG, B. v. 8.12.2010 – 4 BN 24/10, BauR 2011, 803

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