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Konfliktfelder und aktuelle Entwicklungen bei städtebaulichen Planungen

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Edited By Stephan Mitschang

In unterschiedlichen Rechtsgebieten lassen sich Konfliktfelder und aktuelle Entwicklungen der städtebaulichen Planung ablesen. Dazu zählen beispielsweise für die Umweltprüfung die Konsequenzen, die sich aus der möglichen Ausweitung des Anwendungsbereichs ergeben können, oder der im Hinblick auf die Innenentwicklung stärker zu beachtende Belang der Verschattung sowie Anwendungsfragen bei Festsetzungen zum Baurecht auf Zeit. Aktuelle Entwicklungen betreffen die Änderung der Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinie, das geänderte Abstandsflächenrecht sowie zentrale Versorgungsbereiche in der Flächennutzungsplanung, Änderungen bei den Heilungsvorschriften für das beschleunigte Verfahren und der Einsatz der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme vor dem Hintergrund der Wohnungsnot in den Ballungsräumen. Dieser Tagungsband dokumentiert die Themenfelder, die im Rahmen einer wissenschaftlichen Fachtagung am 16. und 17. September 2013 an der Technischen Universität Berlin behandelt wurden.
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Ist die Darstellung zentraler Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan sinnvoll?

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Mit der Innenentwicklungsnovelle 2013 wurde in § 5 Abs. 2 Nr. 2d BauGB die Möglichkeit eingeführt im Flächennutzungsplan zentrale Versorgungsbereiche darzustellen. Dem Leitbild der Innenentwicklung folgend werden damit zentrale Versorgungsbereiche als wichtige Elemente der Stadtentwicklung gestärkt.

Due to the inner-city development amendment of the Federal Building Code, the opportunity to represent central supply areas was introduced in Par. 5 (2) No. 2d of the Federal Building Code in 2013. Following the principle of inner-city development, central supply areas, are strengthened as important elements of urban development.

Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts“1 ist in § 5 Abs. 2 Nr. 2 BauGB der Buchstabe d angeführt worden.2 Danach kann im Flächennutzungsplan die „Ausstattung des Gemeindegebiets mit zentralen Versorgungsbereichen“ dargestellt werden. Buchstabe d ergänzt die in § 5 Abs. 2 Nr. 2 BauGB enthaltenen Rechtsgrundlagen für die Darstellung der Ausstattung des Gemeindegebiets mit bestimmten Anlagen und Einrichtungen der Infrastruktur.

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