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Rücktritt wegen Schlechtleistung beim Unternehmenskauf

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Eva Christina Pfeifer

Die Arbeit behandelt die Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines Rücktritts wegen Schlechtleistung beim Unternehmenskauf. Dazu werden die kaufrechtlichen Gewährleistungsregelungen zum Rücktritt hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf den Unternehmenskauf geprüft. Darüber hinaus werden die Auswirkungen des rechtlichen Befundes in der Praxis dargestellt und bewertet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Regelungen in rechtlicher sowie praktischer Hinsicht für den Unternehmenskauf geeignet sind. Sie beinhalten an verschiedenen Stellen Anknüpfungspunkte für die Berücksichtigung der Besonderheiten des Kaufgegenstandes Unternehmen. Trotzdem sollten die Parteien eines Unternehmenskaufs das Risiko des Rücktritts wegen Schlechtleistung möglichst minimieren. Die Arbeit gibt entsprechende Empfehlungen.
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I. Einführung

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Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Rechtsfolgen bei einem Unternehmenskauf ein Rücktritt aufgrund einer Schlechtleistung möglich ist. Sie soll damit einerseits klären, inwieweit und in welcher Art und Weise die seit der Schuldrechtsreform von 20021 geltenden kaufrechtlichen Gewährleistungsregelungen zum Rücktritt auf den Unternehmenskauf anwendbar sind. Daneben soll sie aber auch Bezug zur Praxis nehmen und darstellen, welche Auswirkungen der rechtliche Befund in praktischer Hinsicht hat, und ob sich damit in der Praxis sachgerechte Lösungen für den Unternehmenskauf finden lassen.

Unternehmenskäufe haben in der Wirtschaft eine wachsende Bedeutung. Zu Zeiten eines vermeintlichen Aufschwungs werden sie eher im Zusammenhang mit Expansionsgedanken getätigt. Aktuell, während die Wirtschaftskrise noch sehr präsent ist, dienen Unternehmenskäufe und insbesondere -verkäufe oft Umstrukturierungsplänen sowie der finanziellen Sicherung des Eigentümers. In Krisenzeiten werden die Unternehmen von ihren Eigentümern auf ihren wirtschaftlichen Nutzen hin genau überprüft. Finanziell den Eigentümer belastende Unternehmen und auch solche, die die vom Eigentümer als erforderlich eingestufte Gewinnmarge nicht erwirtschaften, versucht man durch Verkäufe zumindest in Cash zu verwandeln. Daneben vergewissern sich die Eigentümer in solchen Situationen häufig auch noch hinsichtlich weiterer Aspekte, ob und inwieweit das Unternehmen ihren jeweils aktuellen Zielen entspricht. Dabei kann es beispielsweise um strukturelle Vorstellungen, um Forschung und Entwicklung, aber auch um den Auftritt am Markt gehen. Sämtliche Bereiche des Unternehmens können einer Prüfung und...

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