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Sicherung angemessenen Arbeitslohns durch das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht

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Catherina Schrell

Am 01.01.2015 tritt ein bundesweit einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro in Kraft. Bislang ist der deutschen Rechts- und Wirtschaftsordnung ein gesetzlich fixierter Lohn fremd. Es dominiert der Grundsatz der Vertragsfreiheit, wonach ein Lohn als «angemessen» gilt, wenn er von den Arbeitsvertragsparteien frei ausgehandelt wurde. Gleichwohl hat der Gesetzgeber – nicht zuletzt aufgrund der existenziellen Bedeutung des Lohnes für die meisten Arbeitnehmer – dem Grundsatz der freien Lohngestaltung schon heute gewisse Grenzen gesetzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich diese Arbeit der Frage, ob und in welcher Weise das derzeitige Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht zum Schutz einer angemessenen Arbeitsvergütung beitragen kann.
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ACHENBACH, Hans/RANSIEK, Andreas: Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 3. Auflage 2011, (zitiert: HWSt-Bearbeiter, Teil Kapitel Rn.).

ARZT, Gunther: Zwischen Nötigung und Wucher, in: Festschrift für Karl Lackner zum 70. Geburtstag am 18. Februar 1987, hrsg. v. Wilfried Küper in Verbindung mit Ingeborg Puppe und Jörg Tenckhoff, 641ff. (zitiert: Arzt, Zwischen Nötigung und Wucher, in FS für Lackner, S.).

AURNHAMMER, Katharina: Spezielles Ausländerstrafrecht, Die Straftatbestände des Ausländergesetzes und des Asylverfahrensgesetzes, Eine vergleichende Untersuchung, (zitiert: Aurnhammer, Spezielles Ausländerstrafrecht, S.).

AUSPURG, Katrin/GATSKOVA, Ksenija/HINZ, Thomas: Vorstellungen von Lohngerechtigkeit von West- und Ostdeutschland und in der Ukraine, WSI-Mitteilungen 2/2013, 77, (zitiert: Auspurg/Gatskova/Hinz, Vorstellungen von Lohngerechtigkeit von West- und Ostdeutschland und in der Ukraine, WSI-Mitteilungen 2/2013, S.).

BAHNMÜLLER, Reinhard/BISPINCK, Reinhard/WEILER, Anni: Tarifpolitik und Lohnbildung in Deutschland am Beispiel ausgewählter Wirtschaftszweige, WSI-Diskussionspapier Nr. 79, S. 4, Dezember 1999, abrufbar unter www.fatk.uni-tuebingen.de/files/tarifpolitik_und_lohnbildung.pdf, zuletzt abgerufen am 30.09.2013, (zitiert: Bahnmüller/Bispinck/Weiler, Tarifpolitik und Lohnbildung in Deutschland am Beispiel ausgewählter Wirtschaftszweige, S. 4, abrufbar unter www.fatk.uni-tuebingen.de/files/tarifpolitik_und_lohnbildung.pdf).

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