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Der Leistungsmaßstab im Arbeitsverhältnis

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Florian Schiffer

Gegenstand der Untersuchung ist der Leistungsmaßstab im Arbeitsverhältnis. Im Anschluss an eine Darstellung des Pflichtenprogramms des Arbeitnehmers setzt sich der Verfasser kritisch mit den verschiedenen in Literatur und Rechtsprechung zu der Frage des Leistungsmaßstabs vertretenen Auffassungen auseinander. Hierbei zeigt sich, dass die insbesondere in der Rechtsprechung vertretene subjektive Theorie dogmatisch kaum haltbar ist. In der Folge entwickelt der Verfasser einen eigenständigen Lösungsansatz. Dieser beruht auf einer analogen Anwendung des § 59 HGB. Die Einordnung des sich hieraus ergebenden objektiven Maßstabs in das Leistungsstörungs- und Kündigungsrecht macht deutlich, dass eine soziale Feinsteuerung der Folgen unzureichender Arbeitsleistungen durchaus auch auf der Rechtsfolgenseite möglich ist, ohne dass der Leistungsmaßstab bereits auf der Pflichtenebene relativiert werden müsste.
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Zweites Kapitel. Die Pflichten des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis

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Zweites Kapitel.  Die Pflichten des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis

Eine Untersuchung des Leistungs- bzw. Pflichtenmaßstabs macht es erforderlich, zunächst Klarheit über den Bezugsgegenstand herzustellen, auf den ein solcher Maßstab anzuwenden ist. Die Pflichten des Arbeitnehmers sollen deshalb nachfolgend in der gebotenen Kürze dargestellt werden.

Die Pflichten des Arbeitnehmers ergeben sich in erster Linie aus dem Arbeitsvertrag. Daneben wird das Pflichtenprogramm von anwendbaren Betriebsvereinbarungen, Tarifverträgen und gesetzlichen Vorschriften geprägt.

Gemäß § 611 Abs. 1 BGB wird durch den Dienstvertrag derjenige, welcher Dienste zusagt, zur „Leistung der versprochenen Dienste“ verpflichtet. Dies ist Ausfluss der auch für den Arbeitsvertrag verfassungsrechtlich gewährleisteten Vertragsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG). Die von den Arbeitsvertragsparteien privatautonom gesetzten Regelungen werden nur dann von normativ wirkenden Kollektivvereinbarungen der Betriebs- oder Sozialpartner oder von zwingendem Gesetzesrecht überlagert, wenn sie mit diesen in Konflikt geraten. Angesichts der weitreichenden Arbeitsschutzgesetzgebung ist das freilich häufig der Fall, weshalb auch davon gesprochen werden kann, dass die individuelle Vertragsfreiheit im Arbeitsvertragsrecht durch die Arbeitsschutzgesetzgebung eine weitgehende Einschränkung erfahren hat.14 Darüber hinaus hat das Bundesverfassungsgericht den Zivilgerichten aufgegeben, in Fällen gestörter Vertragsparität zur Sicherung des Grundrechtsschutzes und zur Verwirklichung der objektiven Grundentscheidungen des Grundrechtsabschnitts und des Sozialstaatsprinzips korrigierend einzugreifen.15 Vor der Schuldrechtsreform hat das Bundesarbeitsgericht diesen Schutzauftrag im Wege einer Anwendung der allgemeinen ← 21 | 22 → zivilrechtlichen Generalklauseln (§§ 138, 242, 315 BGB) wahrgenommen.16 Seit dem Jahr 2002 stehen für die Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen gemäß § 310...

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