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Der Leistungsmaßstab im Arbeitsverhältnis

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Florian Schiffer

Gegenstand der Untersuchung ist der Leistungsmaßstab im Arbeitsverhältnis. Im Anschluss an eine Darstellung des Pflichtenprogramms des Arbeitnehmers setzt sich der Verfasser kritisch mit den verschiedenen in Literatur und Rechtsprechung zu der Frage des Leistungsmaßstabs vertretenen Auffassungen auseinander. Hierbei zeigt sich, dass die insbesondere in der Rechtsprechung vertretene subjektive Theorie dogmatisch kaum haltbar ist. In der Folge entwickelt der Verfasser einen eigenständigen Lösungsansatz. Dieser beruht auf einer analogen Anwendung des § 59 HGB. Die Einordnung des sich hieraus ergebenden objektiven Maßstabs in das Leistungsstörungs- und Kündigungsrecht macht deutlich, dass eine soziale Feinsteuerung der Folgen unzureichender Arbeitsleistungen durchaus auch auf der Rechtsfolgenseite möglich ist, ohne dass der Leistungsmaßstab bereits auf der Pflichtenebene relativiert werden müsste.
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Drittes Kapitel: Der Leistungsmaßstab im Arbeitsverhältnis

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Drittes Kapitel:  Der Leistungsmaßstab im Arbeitsverhältnis

Arbeitsvertragliche Festlegungen in Bezug auf Art, Ort und Zeit der Arbeitsleistung ermöglichen die Bestimmung dessen, „was“ der Arbeitnehmer „wo“ und „wann“ zu leisten verpflichten ist. Hiermit ist noch nicht die Frage beantwortet, „wie“ bzw. „wie gut“ er seiner Arbeitspflicht nachkommen muss, damit sie als vertragsgemäß anerkannt werden kann. Offen bleibt bei bestimmten Tätigkeiten, insbesondere im produzierenden Gewerbe, regelmäßig auch, „wie viel“ der Arbeitnehmer leisten muss.

Das Schrifttum bietet zu der Frage, auf welche Aspekte der Arbeitsleistung sich der Leistungsmaßstab bezieht, ein uneinheitliches Bild. Die in diesem Zusammenhang gebräuchliche Terminologie ist ebenfalls nicht homogen. So vertritt Preis etwa die Auffassung, der Leistungsmaßstab betreffe nur Arbeitstempo und Arbeitsintensität.130 Andere begreifen das Arbeitstempo lediglich als Teilaspekt der Arbeitsintensität, welche die Arbeitsmenge je Zeiteinheit darstellen soll.131 Reichold differenziert demgegenüber zwischen Arbeitsqualität und „Umfang“ der Arbeitsleistung.132 Während hier mit dem Begriff des Umfangs lediglich die Quantität der Arbeitsleistung gemeint ist, verstehen Richardi/Fischinger den Umfang der Arbeitsleistung in erster Linie unter dem Aspekt der Dauer der Arbeitszeit.133 Der Leistungsmaßstab in Bezug auf die Frage „wie viel“ bzw. „wie gut“ der Arbeitnehmer seine Arbeit zu verrichten hat, spielt in zeitlicher Hinsicht aber nur mit Blick auf das Arbeitstempo eine Rolle. Denn wie lange und wann der Arbeitnehmer zu arbeiten hat, ist bereits innerhalb des Rahmens des ArbZG individual- bzw. kollektivrechtlich vorgegeben. Zudem lässt sich das Arbeitstempo nicht von der Arbeitsmenge, also...

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