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Der Leistungsmaßstab im Arbeitsverhältnis

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Florian Schiffer

Gegenstand der Untersuchung ist der Leistungsmaßstab im Arbeitsverhältnis. Im Anschluss an eine Darstellung des Pflichtenprogramms des Arbeitnehmers setzt sich der Verfasser kritisch mit den verschiedenen in Literatur und Rechtsprechung zu der Frage des Leistungsmaßstabs vertretenen Auffassungen auseinander. Hierbei zeigt sich, dass die insbesondere in der Rechtsprechung vertretene subjektive Theorie dogmatisch kaum haltbar ist. In der Folge entwickelt der Verfasser einen eigenständigen Lösungsansatz. Dieser beruht auf einer analogen Anwendung des § 59 HGB. Die Einordnung des sich hieraus ergebenden objektiven Maßstabs in das Leistungsstörungs- und Kündigungsrecht macht deutlich, dass eine soziale Feinsteuerung der Folgen unzureichender Arbeitsleistungen durchaus auch auf der Rechtsfolgenseite möglich ist, ohne dass der Leistungsmaßstab bereits auf der Pflichtenebene relativiert werden müsste.
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Viertes Kapitel. Einordnung in das Leistungsstörungs- und Kündigungsrecht

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Viertes Kapitel.  Einordnung in das Leistungsstörungs- und Kündigungsrecht

Nachdem die Frage des im Arbeitsverhältnis geltenden Leistungsmaßstabs nunmehr eingehend untersucht und zugunsten eines objektiven Ansatzes beantwortet wurde, soll das gewonnene Ergebnis im folgenden Kapitel in die Systematik des Leistungsstörungs- und Kündigungsrechts eingeordnet werden.

Bevor allerdings im Detail auf die Rechtsfolgen einer Unterschreitung der geschuldeten Arbeitsleistung eingegangen wird, ist es zunächst erforderlich, die verschiedenen Formen der „low performance“ terminologisch genauer einzuordnen und voneinander abzugrenzen.

Mangelbehaftete Leistungen des Arbeitnehmers werden in der Regel unter den Begriff der „Schlechtleistung“ gefasst.588 Die genaue Reichweite des Schlechtleistungsbegriffs ist jedoch unklar, was nicht zuletzt daran liegen dürfte, dass er im Gesetz an keiner Stelle Erwähnung gefunden hat. Das allgemeine Schuldrecht spricht vielmehr von der „nicht vertragsgemäßen Leistung“ (§ 326 Abs. 1 S. 2, § 323 Abs. 1, 5 S. 2 BGB) bzw. der „nicht wie geschuldet(en)“ Leistung (§ 281 Abs. 1 S. 1 u. 3 BGB) sowie von einer „Teilleistung“ (§ 326 Abs. 1 S. 1 HS. 2, § 281 Abs. 1 S. 2 BGB). Überwiegend wird die Schlechtleistung als Oberbegriff für eine in qualitativer oder quantitativer Hinsicht nicht ordnungsgemäße Leistung589 gebraucht.590 Um eine Schlechtleistung „im weiteren Sinne“ soll es sich handeln, wenn der Arbeitnehmer in irgendeiner Form eine mangelhafte Leistung erbringt, die nicht die Tatbestände der Unmöglichkeit ← 157 | 158 → oder des Verzugs erfüllt; dagegen soll eine Schlechtleistung „im engeren“ oder „eigentlichen“ Sinn vorliegen bei Quantitäts- oder Qualitätsm...

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