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Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts

§ 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15 PatG 1936

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Johannes Struck

Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2014 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel als Dissertation angenommen. Was nun folgt, ist der meist unvollständige Versuch, all denjenigen zu danken, die zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen haben.

Mein ganz besonderer Dank gilt zunächst meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Werner Schubert, der diese Arbeit erst möglich gemacht hat. Seine hervorragende Betreuung und persönliche Unterstützung schufen Bedingungen, die ich jedem Doktoranden nur wünschen kann. Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Dr. Haimo Schack für seine wertvollen Hinweise und die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Mein Dank gilt zudem Herrn Prof. Dr. Rudolf Meyer-Pritzl, der mir die Möglichkeit gegeben hat, im Rahmen seines Seminars „Vom Römischen Recht zum Europäischen Privatrecht“ Teile meiner Arbeit zur Diskussion zu stellen.

Den Mitarbeiter(inne)n der Zentralbibliothek Recht der Universität Hamburg sowie der National Library of South Africa in Kapstadt danke ich für die freundliche Bereitstellung eines Arbeitsplatzes. Danken möchte ich auch Herrn Dr. Obert von der Bibliothek des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe und seinen Mitarbeiter(inne)n für die tatkräftige Unterstützung beim Auffinden der Originalurteile. Diese Dokumente waren die notwendige Grundlage für diese Arbeit. Zu Dank bin ich auch dem Sütterlinstube Hamburg e.V. verpflichtet, welcher mir beim Übersetzen zahlreicher handschriftlicher Dokumente eine große Hilfe war. Herrn Dr. von Bodenhausen danke ich für die Initiierung dieses Promotionsprojekts...

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