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Schadensersatz und Entschädigung in Folge von Diskriminierung im deutschen und englischen Arbeitsrecht

Eine rechtsvergleichende Studie unter Berücksichtigung des Europarechts

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Mathias Kaufmann

Die Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sieht als zentrale Rechtsfolge Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche des benachteiligten Stellen- oder Aufstiegsbewerbers vor. Die Ausgestaltung dieser Rechtsfolge durch den deutschen Gesetzgeber bringt dogmatische, praktische und europarechtliche Probleme mit sich, wie z.B. die Bestimmung des Umfangs des materiellen und immateriellen Schadens. Der Autor analysiert die Probleme und unterbreitet Lösungsvorschläge. Hierbei macht er sich den rechtsvergleichenden Blick nach England, das die Richtlinie ebenfalls in nationales Recht umzusetzen hatte, zunutze. Die jahrzehntelange Erfahrung des englischen Antidiskriminierungsrechts kann für den deutschen Rechtsanwender hilfreich sein.
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Einführung

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I. Einleitung

Selten haben europäische Richtlinien dem deutschen Gesetzgeber so viel Umsetzungsschwierigkeiten bereitet und gleichzeitig so viel Aufregung in der öffentlichen Diskussion erregt, wie die Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien in das deutsche Arbeitsrecht. Ganz im Gegensatz hierzu verlief die Umsetzung in England nahezu problemlos, da dort bereits zuvor ein umfassender Schutz vor Diskriminierung detailliert geregelt war und lediglich einige Anpassungen und Ergänzungen, insbesondere im Hinblick auf die Einfügung neuer Diskriminierungsmerkmale vorgenommen werden mussten. Die deutsche Umsetzung in Form des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) wurde hierzulande bereits während des Gesetzgebungsverfahrens scharf kritisiert1 und nach der Verabschiedung gar als „Gesetzgebung auf Ikea-Niveau“ bezeichnet2. Gerügt wurde vor allem der unklare Gesetzeswortlaut der Normen3, der viel Auslegungsspielraum zulasse und den Richter zum wahren Herrn des Diskriminierungsrechts mache4. Darüber hinaus mache die Aneinanderreihung von Generalklauseln die Tragweite der einzelnen Normen für die Rechtsanwendung im konkreten Fall schwer abschätzbar5. Auch wurde bereits frühzeitig die Europarechtswidrigkeit einzelner Bestimmungen, die den Gesetzgeber schon bald zu einer richtlinienkonformen Nachbesserung zwingen dürften6, und der Systembruch mit dem deutschen Haftungsrechts scharf kritisiert7.

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