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Prozessbeschäftigung als unfreiwillige Weiterbeschäftigung

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Lukas Middel

Zwischen dem Zugang einer Kündigung und dem rechtskräftigen Abschluss eines Kündigungsschutzstreits liegt mitunter ein langwieriger, schwebebehafteter Zwischenzustand. Dieser Schwebelage wird durch die Rechtsprechung seit der Leitentscheidung des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts durch die Anerkennung eines allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs Rechnung getragen. Erfolgt die Weiterbeschäftigung nicht einvernehmlich im Wege eines freiwilligen Prozessarbeitsverhältnisses, steht sie unter dem Eindruck drohender Zwangsvollstreckung und erweist sich als unfreiwillige Prozessbeschäftigung. Die Einordnung dieser unfreiwilligen Prozessbeschäftigung wirft zahlreiche dogmatische Fragen auf, die in dieser Untersuchung behandelt werden. Die Prozessbeschäftigung erfüllt nach Ansicht des Verfassers dabei nicht lediglich ein ideelles Beschäftigungsinteresse des Arbeitnehmers; sie erweist sich vielmehr als Rechtsverhältnis mit existentieller Bedeutung.
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Vorwort

Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg als Dissertation angenommen.

Meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Steffen Klumpp, möchte ich meinen besonderen Dank aussprechen. Er hat das Promotionsverfahren frühzeitig und insbesondere auch in kritischen Phasen in jeder Hinsicht gefördert, stetig unterstützt und umfassend wissenschaftlich betreut.

Bei Herrn Prof. Dr. Jürgen Stamm bedanke ich mich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens sowie weiterführende Anmerkungen.

Mein Dank gilt darüber hinaus allen, die mich bei der Entstehung dieser Arbeit begleitet haben. Dies sind besonders meine Eltern Ina und Andreas Middel, die auch das Korrekturlesen des Manuskripts übernommen haben, sowie meine Freundin Sarah Schneider.

Schließlich danke ich meinen Sozii und Freunden Mechtild Kuby, Dieter Hummel und Christian Fraatz, die ein hervorragendes Arbeitsumfeld geschaffen haben.

Berlin im Mai 2014Lukas Middel

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