Show Less
Restricted access

Compliance, Internal Investigations und Beschuldigtenrechte

Mitarbeiterbefragungen im Rahmen unternehmensinterner Ermittlungen und die strafprozessuale Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen unter besonderer Berücksichtigung der Korruptionsfälle Siemens und MAN

Series:

Sebastian Lenze

Seit dem Korruptionsfall Siemens und der Aufarbeitung der Verstöße durch das Unternehmen sind Compliance und Internal Investigations endgültig nicht mehr aus Deutschland wegzudenken. Im Zuge interner Ermittlungen kooperieren Unternehmen regelmäßig umfassend mit den Strafverfolgungsbehörden, um Verdachtsfälle oder identifiziertes Fehlverhalten möglichst zeitnah und geräuschlos aufzuklären. Dies führt zu einer Vielzahl rechtlicher und tatsächlicher Probleme. Die Arbeit legt – unter Berücksichtigung der Korruptionsfälle Siemens und MAN – die sich hierbei ergebenden Konflikte dar und zeigt Lösungsvorschläge auf. Im Mittelpunkt steht die Analyse von Mitarbeiterbefragungen und Amnestieangeboten durch das Unternehmen, mit der Anschlussfrage nach der strafprozessualen Verwertbarkeit der dadurch gewonnenen Erkenntnisse.
Show Summary Details
Restricted access

Erstes Kapitel: Einführung in die Thematik

Extract

Der aus dem angelsächsischen Recht stammende Begriff Compliance leitet sich ab vom englischen „to comply with“.3 Eine exakte Übersetzung in die deutsche Sprache ist indes kaum möglich. Compliance bedeutet in etwa „Einhaltung“, „Befolgung“, „Folgsamkeit“, „Einhaltung bestimmter Gebote“.4 Häufig ist auch von Corporate Compliance die Rede. Dieser Zusatz dient der Klarstellung und Abgrenzung zur rein sektorspezifischen Compliance und bedeutet übersetzt nichts anderes als Compliance im Unternehmen bzw. Compliance im Unternehmensverbund.5 Im Medizinrecht wurde der Begriff von der Rechtsprechung bereits bestätigt als „die zuverlässige Befolgung der therapeutischen Anweisung“6. Demgemäß wird Compliance von einem Patienten gegenüber seinem Arzt als Voraussetzung dafür erwartet, dass dieser ihn heilen kann.7

Das medizinrechtliche Compliance-Verständnis, d. h. die Therapietreue eines Patienten, lässt sich teilweise auf den Begriff der (Corporate) Compliance übertragen. Denn im wirtschaftsrechtlichen Zusammenhang ist mit Compliance zunächst gemeint, dass das Handeln von Unternehmen, ihren Organen und Mitarbeitern mit dem geltenden Recht vereinbar sein muss, insbesondere straf- und bußgeldbewehrte Normen sind zu beachten.8 Die „Spieler“ müssen die „Spielregeln“ ← 21 | 22 → einhalten.9 Dies sollte an sich selbstverständlich sein und wäre kein Novum.10 Neben der reinen Gesetzestreue umfasst Compliance aber auch die Einhaltung unternehmensinterner Richtlinien und Verhaltensregeln sowie gesellschaftliche Moral- und Wertvorstellungen.11

Das vorrangige Ziel der Compliance, auf die Einhaltung der Gesetze und Regelwerke hinzuwirken, um Risiken zu begrenzen und Haftungsfällen vorzubeugen, stellt sich somit für Unternehmen als komplexe Herausforderung dar. Verstöße gegen Gesetze und...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.