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Compliance, Internal Investigations und Beschuldigtenrechte

Mitarbeiterbefragungen im Rahmen unternehmensinterner Ermittlungen und die strafprozessuale Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen unter besonderer Berücksichtigung der Korruptionsfälle Siemens und MAN

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Sebastian Lenze

Seit dem Korruptionsfall Siemens und der Aufarbeitung der Verstöße durch das Unternehmen sind Compliance und Internal Investigations endgültig nicht mehr aus Deutschland wegzudenken. Im Zuge interner Ermittlungen kooperieren Unternehmen regelmäßig umfassend mit den Strafverfolgungsbehörden, um Verdachtsfälle oder identifiziertes Fehlverhalten möglichst zeitnah und geräuschlos aufzuklären. Dies führt zu einer Vielzahl rechtlicher und tatsächlicher Probleme. Die Arbeit legt – unter Berücksichtigung der Korruptionsfälle Siemens und MAN – die sich hierbei ergebenden Konflikte dar und zeigt Lösungsvorschläge auf. Im Mittelpunkt steht die Analyse von Mitarbeiterbefragungen und Amnestieangeboten durch das Unternehmen, mit der Anschlussfrage nach der strafprozessualen Verwertbarkeit der dadurch gewonnenen Erkenntnisse.
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Zweites Kapitel: Hintergrund – Compliance in den USA

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Compliance hat seinen Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika.133 Das Verständnis zentraler Aspekte von Compliance in den USA ist daher unerlässlich, um die Entwicklungen in Deutschland in den letzten Jahren nachvollziehen zu können. Namentlich waren im Fall Siemens die US-amerikanischen Behörden maßgeblich involviert und haben dadurch sowohl die Compliance-Strukturen im Siemens-Konzern als auch insgesamt das deutsche Verständnis von Compliance nachhaltig geprägt.

Verschiedene US-amerikanische Gesetze und Richtlinien verlangen von Unternehmen ein wirksames Compliance-System. Darüber hinaus kann sich ein effektives Compliance-System im Rahmen eines Verfahrens auch strafmildernd auswirken. Die wichtigsten compliance-relevanten Vorschriften sind der Foreign Corrupt Practices Act von 1977, der Sarbanes-Oxley Act von 2002 sowie die United States Federal Sentencing Guidelines. Die für die Durchsetzung dieser Normen zuständigen staatlichen Stellen sind das United States Department of Justice (DOJ)134 für die Sanktionierung strafrechtlicher Verstöße und die United States Securities and Exchange Commission (SEC)135, soweit es um die Verletzung nicht-strafrechtlicher Vorschriften geht.136

Vom Anwendungsbereich dieser Rechtsetzungsakte sind jedoch nicht nur amerikanische Personen und Unternehmen erfasst, vielmehr wurde der Adressatenkreis stetig erweitert mit der Folge, dass die Vorschriften auch für deutsche Unternehmen zwingend gelten können. Die US-amerikanischen Behörden erlangen von möglichen Verstößen gegen US-amerikanische Gesetze auf verschiedene Weise Kenntnis. Mitarbeiter, Anteilseigner oder Wettbewerber etwa weisen die Behörden auf mögliche Gesetzesverstöße hin, daneben ist auch die Lektüre der ← 45 | 46 → internationalen Presse ein geeignetes Mittel, um auf...

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