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Compliance, Internal Investigations und Beschuldigtenrechte

Mitarbeiterbefragungen im Rahmen unternehmensinterner Ermittlungen und die strafprozessuale Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen unter besonderer Berücksichtigung der Korruptionsfälle Siemens und MAN

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Sebastian Lenze

Seit dem Korruptionsfall Siemens und der Aufarbeitung der Verstöße durch das Unternehmen sind Compliance und Internal Investigations endgültig nicht mehr aus Deutschland wegzudenken. Im Zuge interner Ermittlungen kooperieren Unternehmen regelmäßig umfassend mit den Strafverfolgungsbehörden, um Verdachtsfälle oder identifiziertes Fehlverhalten möglichst zeitnah und geräuschlos aufzuklären. Dies führt zu einer Vielzahl rechtlicher und tatsächlicher Probleme. Die Arbeit legt – unter Berücksichtigung der Korruptionsfälle Siemens und MAN – die sich hierbei ergebenden Konflikte dar und zeigt Lösungsvorschläge auf. Im Mittelpunkt steht die Analyse von Mitarbeiterbefragungen und Amnestieangeboten durch das Unternehmen, mit der Anschlussfrage nach der strafprozessualen Verwertbarkeit der dadurch gewonnenen Erkenntnisse.
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Drittes Kapitel: Der Fall Siemens und der Fall MAN

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Die Siemens-Korruptionsaffäre zählt zu den größten Wirtschaftsskandalen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.192 Die Staatsanwaltschaft München I leitete aufgrund einer anonymen Anzeige sowie aufgrund von Rechtshilfeersuchen aus der Schweiz und Italien gegen insgesamt zehn Mitarbeiter der Firma Siemens Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue zum Nachteil der Siemens AG ein. Es bestand der Verdacht, dass rund € 20 Millionen aus dem Geschäftsbereich der des Unternehmens ausgeschleust und zu Schmiergeldzahlungen verwendet worden waren.193

Am 15. November 2006 wurden 30 Objekte in München und Umgebung, Erlangen und Österreich unter Einsatz von ca. 250 Beamten und 23 Staatsanwälten aus München und Bozen sowie drei Schweizer Bundesanwälten durchsucht.194 Hierbei wurden zwischen 200 und 300 Ordner mit laufenden Geschäftsunterlagen, ca. 36.000 Ordner Archivunterlagen sowie umfangreiches weiteres Datenmaterial beschlagnahmt.195

Das Ausmaß der Affäre wurde indes erst später ersichtlich. Im Ergebnis erreichte der Fall eine Milliarden-Dimension: So gab der Vorstandsvorsitzende der Siemens AG Peter Löscher im Rahmen der Jahrespressekonferenz des Konzerns ← 59 | 60 → am 8. November 2007 bekannt, dass über alle Geschäftsbereiche hinweg zweifelhafte Zahlungen in Höhe von € 1,3 Milliarden entdeckt worden waren.196

Das Management von Siemens entschied sich frühzeitig zu eigenen unternehmensinternen Ermittlungen sowie zur vollen Kooperation mit den Behörden. Am 15. Dezember 2006 wurde der US-amerikanischen Kanzlei Debevoise & Plimpton LLP (im Folgenden: Debevoise) das Mandat zu einer umfassenden Untersuchung erteilt. Gerhard Cromme, der Vorsitzende des Prüfungsausschusses, führte auf der...

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