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Compliance, Internal Investigations und Beschuldigtenrechte

Mitarbeiterbefragungen im Rahmen unternehmensinterner Ermittlungen und die strafprozessuale Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen unter besonderer Berücksichtigung der Korruptionsfälle Siemens und MAN

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Sebastian Lenze

Seit dem Korruptionsfall Siemens und der Aufarbeitung der Verstöße durch das Unternehmen sind Compliance und Internal Investigations endgültig nicht mehr aus Deutschland wegzudenken. Im Zuge interner Ermittlungen kooperieren Unternehmen regelmäßig umfassend mit den Strafverfolgungsbehörden, um Verdachtsfälle oder identifiziertes Fehlverhalten möglichst zeitnah und geräuschlos aufzuklären. Dies führt zu einer Vielzahl rechtlicher und tatsächlicher Probleme. Die Arbeit legt – unter Berücksichtigung der Korruptionsfälle Siemens und MAN – die sich hierbei ergebenden Konflikte dar und zeigt Lösungsvorschläge auf. Im Mittelpunkt steht die Analyse von Mitarbeiterbefragungen und Amnestieangeboten durch das Unternehmen, mit der Anschlussfrage nach der strafprozessualen Verwertbarkeit der dadurch gewonnenen Erkenntnisse.
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Fünftes Kapitel: Mitarbeiterbefragungen und Amnestieangebot

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Befragungen von Mitarbeitern durch den Arbeitgeber beinhalten nicht per se rechtliches Konfliktpotential. So ist es etwa dem Arbeitgeber auf Grundlage des Arbeitsvertrages erlaubt, den Arbeitnehmer über die aktuell zu verrichtende oder bereits verrichtete Tätigkeiten zu befragen. Andere Fragestellungen wiederum beschäftigen Literatur und Rechtsprechung in hohem Maße. Ein anschauliches Beispiel hierfür ist die Reichweite des Informationsanspruchs des Arbeitgebers im Einstellungsgespräch, in Rechtsprechung und Literatur meist plakativ als „Fragerecht des Arbeitgebers“ diskutiert.388

Seit einigen Jahren wird eine bis dahin kaum beachtete Konstellation in der Literatur lebhaft erörtert: Mitarbeiterbefragungen im Zusammenhang mit einer Compliance-Untersuchung im Unternehmen.389 Derartige Befragungen gab es auch schon vor der aktuellen Compliance-Diskussion: Der Arbeitgeber bittet im Verdachtsfall einen Mitarbeiter zum Gespräch, um diesen z. B. über den Verbleib betrieblichen Eigentums zu befragen. Ein solches Gespräch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist in der Regel der erste Schritt, innerbetriebliches Fehlverhalten aufzuklären. ← 95 | 96 →

Im Rahmen von Compliance-Ermittlungen bekommen die Befragungen jedoch eine neue Qualität. Anstelle des Vorgesetzten oder der internen Revision übernehmen regelmäßig Compliance-Mitarbeiter oder externe Ermittler die Befragungen. Die Befragten werden mit spezifischen Geschäftsvorgängen und den entsprechenden Unterlagen konfrontiert. Zusätzlich können Amnestieprogramme390 aufgelegt werden, um die Aufklärung zu beschleunigen oder neue Informationsquellen zu erschließen. Die Vorbereitung der Befragungen ist mit großem Aufwand verbunden, da immense Mengen an Daten, Akten und Unterlagen gesichtet und bewertet werden müssen. Ermittelt wird regelmäßig zunächst „in die Breite“, dann „in...

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