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Compliance, Internal Investigations und Beschuldigtenrechte

Mitarbeiterbefragungen im Rahmen unternehmensinterner Ermittlungen und die strafprozessuale Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen unter besonderer Berücksichtigung der Korruptionsfälle Siemens und MAN

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Sebastian Lenze

Seit dem Korruptionsfall Siemens und der Aufarbeitung der Verstöße durch das Unternehmen sind Compliance und Internal Investigations endgültig nicht mehr aus Deutschland wegzudenken. Im Zuge interner Ermittlungen kooperieren Unternehmen regelmäßig umfassend mit den Strafverfolgungsbehörden, um Verdachtsfälle oder identifiziertes Fehlverhalten möglichst zeitnah und geräuschlos aufzuklären. Dies führt zu einer Vielzahl rechtlicher und tatsächlicher Probleme. Die Arbeit legt – unter Berücksichtigung der Korruptionsfälle Siemens und MAN – die sich hierbei ergebenden Konflikte dar und zeigt Lösungsvorschläge auf. Im Mittelpunkt steht die Analyse von Mitarbeiterbefragungen und Amnestieangeboten durch das Unternehmen, mit der Anschlussfrage nach der strafprozessualen Verwertbarkeit der dadurch gewonnenen Erkenntnisse.
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Einleitung und Gang der Untersuchung

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Hegel befand im Jahr 1807 „das Wahre ist das Ganze“1. Sein allumfassender Ansatz über das werdende Wissen lässt sich gerade in der aktuellen Compliance-Diskussion beobachten. Kaum eine andere Thematik steht im Wirtschaftsrecht derzeit mehr im Fokus; aus der deutschen Rechtssprache ist der Begriff längst nicht mehr wegzudenken. Gleichzeitig ist die Thematik äußerst komplex und beinhaltet viele, teilweise ungelöste Problemfelder. Fragestellungen, die unter der Überschrift Compliance diskutiert werden, finden sich in nahezu jedem Rechtsgebiet: Straf- und Strafprozessrecht, Arbeitsrecht, Kartellrecht, Gesellschaftsrecht, Vergaberecht. Die Aufzählung ließe sich beliebig erweitern. So bildet sich in Deutschland nach und nach ein umfassendes Compliance-Verständnis. Teilweise sind die im Zusammenhang mit Compliance erörterten Fragen jedoch weniger „neue Probleme“ als originäre wirtschaftsrechtliche Sachverhalte. Die Identifizierung und Diskussion neuer Probleme der Compliance steht in Deutschland noch am Anfang. Diese Arbeit soll im Folgenden einen Teil dazu beitragen.

Die Zahl strafrechtlicher Ermittlungen gegen Konzerne, deren Leitungsorgane und Mitarbeiter hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Hierbei kommt dem Korruptionsfall Siemens aus dem Jahr 2006 und der Aufarbeitung durch das Unternehmen eine herausragende Rolle zu, die einer Zäsur gleicht: Seither ist Compliance in Unternehmen Chefsache und sog. „internal investigations“ zur Aufklärung von Gesetzesverstößen sind gang und gäbe. Im Zuge der internen Untersuchungen kooperieren die betroffenen Unternehmen regelmäßig umfassend mit den Strafverfolgungsbehörden. Der Konzern MAN orientierte sich, nachdem Mitte des Jahres 2009 strafrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Zahlung von Bestechungsgeldern bekannt geworden waren, ma...

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