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Einheitlicher europäischer Werkbegriff und Herabsenkung der Anforderungen an die Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst

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Kathrin-Lena Kriesel

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob für den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Vergleich zu anderen Werkarten höhere Anforderungen in Form einer besonderen Gestaltungshöhe zu verlangen sind. Die Arbeit zeigt auf, weshalb dies aus einer Vielzahl von Gründen nicht geboten erscheint. Insbesondere lassen die europäischen Urheberrechtsentwicklungen mittlerweile durch eine Reihe von Richtlinien sowie durch neuere EuGH-Entscheidungen – beginnend mit Infopaq/DDF im Jahre 2009 – auf die Existenz eines einheitlichen europäischen Werkbegriffs schließen. Dieser gebietet es, für sämtliche Werkarten einheitliche, eher niedrige Schutzvoraussetzungen anzusetzen. Damit ist auch für Werke der angewandten Kunst keine erhöhte Gestaltungshöhe zu fordern.
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2. Teil: Werkbegriff – Status quo

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Der Begriff des „Werks“ ist einer der zentralen Begriffe im Urheberrecht. Er stellt einen bedeutenden Dreh- und Angelpunkt dar, da sich unter anderem anhand seiner Prüfung entscheidet, ob urheberrechtliche Vorschriften überhaupt zur Anwendung kommen, d.h. urheberrechtlicher Schutz greifen kann (Werkbegriff als „Einstiegskriterium“ für die Anwendung urheberrechtlicher Vorschriften).38

Die nationalen Rechtsordnungen innerhalb der Europäischen Union haben unterschiedliche Vorstellungen, was unter einem „Werk“ im Sinne des Urheberrechts zu verstehen ist.39 Dabei schützen viele nationale Urheberrechtssysteme, wie etwa die Rechtsordnungen in Frankreich, Großbritannien und Österreich, ohne weiteres auch das, was in Deutschland unter den Begriff der sogenannten „kleinen Münze des Urheberrechts“ zu fassen ist, also die unterste Stufe gerade noch urheberrechtsschutzfähiger Schöpfungen darstellt.40

Wie im Rahmen dieser Arbeit gezeigt werden wird, haben zwar im Laufe der Zeit auf europäischer Rechtsebene Entwicklungen stattgefunden, die die Existenz eines einheitlichen europäischen Werkbegriffs naheliegend erscheinen lassen. Gleichwohl sind bislang – wie der Darstellungsgang dieser Arbeit zeigen wird – in diese Entwicklungen nicht alle Werkarten gleichermaßen miteinbezogen. Dies betrifft insbesondere die Werke der angewandten Kunst, bei denen die Schutzfähigkeit der kleinen Münze – anders als bei den anderen Werkarten – von der deutschen Rechtsprechung nach wie vor nicht anerkannt wird.41

Die Voraussetzungen, die das deutsche Recht für das Vorliegen eines Werks für dessen urheberrechtliche Schutzfähigkeit verlangt, werden zunächst durch das Gesetz selbst vorgegeben. Gemäß § 1 UrhG genießen Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst Schutz nach Maßgabe...

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