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Einheitlicher europäischer Werkbegriff und Herabsenkung der Anforderungen an die Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst

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Kathrin-Lena Kriesel

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob für den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Vergleich zu anderen Werkarten höhere Anforderungen in Form einer besonderen Gestaltungshöhe zu verlangen sind. Die Arbeit zeigt auf, weshalb dies aus einer Vielzahl von Gründen nicht geboten erscheint. Insbesondere lassen die europäischen Urheberrechtsentwicklungen mittlerweile durch eine Reihe von Richtlinien sowie durch neuere EuGH-Entscheidungen – beginnend mit Infopaq/DDF im Jahre 2009 – auf die Existenz eines einheitlichen europäischen Werkbegriffs schließen. Dieser gebietet es, für sämtliche Werkarten einheitliche, eher niedrige Schutzvoraussetzungen anzusetzen. Damit ist auch für Werke der angewandten Kunst keine erhöhte Gestaltungshöhe zu fordern.
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5. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse, sich daraus ergebende Konsequenzen und Schlussfolgerungen

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Das Erfordernis einer deutlich höheren Schöpfungshöhe bei Werken der angewandten Kunst ist aus einer Vielzahl von Gründen rechtlich nicht (mehr) haltbar.

So greifen bereits die von den Befürwortern deutlich höherer Anforderungen an die Schöpfungshöhe bei Werken der angewandten Kunst üblicherweise angeführten Argumente des Freihaltebedürfnisses, der langen urheberrechtlichen Schutzdauer, des Gebrauchszwecks sowie des bestehenden (auffangenden) Geschmacksmusterschutzes allesamt nicht durch.

Jedenfalls ist aber das Erfordernis einer die Durchschnittsgestaltertätigkeit deutlich überragenden Schöpfungshöhe bei Werken der angewandten Kunst nicht mit den sich aus dem urheberrechtlichen acquis communautaire ergebenden Vorgaben und der Rechtsprechung des EuGH vereinbar. Unter Berücksichtigung der europäischen Urheberrechtsentwicklungen ist vielmehr von einer einheitlichen Schutzuntergrenze für sämtliche Werkarten auszugehen. Denn in der EU existiert mittlerweile ein für sämtliche Werkarten geltender einheitlicher europäischer Werkbegriff, der von den nationalen Gerichten zu beachten ist und der die Annahme einheitlicher, tendenziell eher niedriger Anforderungen an die Schöpfungshöhe gebietet.

Die Tendenz eines einheitlichen EU-Werkbegriffs ist bereits in einer Reihe verschiedener urheberrechtsspezifischer Richtlinienvorgaben erkennbar. Seine Existenz zeigt sich jedoch ausdrücklich in mehreren jüngeren EuGH-Entscheidungen. Folglich sind die im deutschen Recht an die Schöpfungshöhe bei Werken der angewandten Kunst angelegten Maßstäbe herabzusenken.

Nach alledem ist eine einheitliche Interpretation des Werkbegriffs geboten. Hiermit verbunden ist nicht eine vollständige Abschaffung des Merkmals der ← 181 | 182 → Gestaltungshöhe, wie sie teilweise bereits verlangt worden ist (s.o...

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