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Einheitlicher europäischer Werkbegriff und Herabsenkung der Anforderungen an die Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst

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Kathrin-Lena Kriesel

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob für den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Vergleich zu anderen Werkarten höhere Anforderungen in Form einer besonderen Gestaltungshöhe zu verlangen sind. Die Arbeit zeigt auf, weshalb dies aus einer Vielzahl von Gründen nicht geboten erscheint. Insbesondere lassen die europäischen Urheberrechtsentwicklungen mittlerweile durch eine Reihe von Richtlinien sowie durch neuere EuGH-Entscheidungen – beginnend mit Infopaq/DDF im Jahre 2009 – auf die Existenz eines einheitlichen europäischen Werkbegriffs schließen. Dieser gebietet es, für sämtliche Werkarten einheitliche, eher niedrige Schutzvoraussetzungen anzusetzen. Damit ist auch für Werke der angewandten Kunst keine erhöhte Gestaltungshöhe zu fordern.
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6. Teil: Schlussbetrachtung

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In der Europäischen Union existiert mittlerweile ein einheitlicher europäischer Werkbegriff, der für sämtliche Werkarten – und damit auch für Werke der angewandten Kunst – gleichlautende, tendenziell eher niedrig anzusetzende Werkkriterien und somit auch einheitliche, tendenziell eher niedrige Anforderungen an die Gestaltungshöhe vorschreibt. Der EU-Werkbegriff ist von den deutschen Gerichten im Rahmen ihrer Entscheidungsfindungen zu beachten.

Im deutschen Recht künftig weiterhin eine deutlich höhere Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst zu verlangen, verstieße folglich gegen die sich aus dem acquis communautaire ergebenden Vorgaben zum einheitlichen europäischen Werkbegriff. Zugleich ist die Annahme erhöhter Anforderungen an die Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst wie dargestellt auch aus einer Vielzahl von anderen Gründen nicht (mehr) haltbar.

Der einheitliche europäische Werkbegriff kommt zum einen den Designern zugute. Er ist wichtig für ihr Überleben als Kreative, denn er bedeutet für sie, dass ihre Designs künftig leichter als urheberrechtliche Werke geschützt werden und sie damit für ihre künstlerische Leistung eine angemessene Entlohnung erhalten können.

Zum anderen kommt der einheitliche europäische Werkbegriff auch der Verwirklichung des Binnenmarkts zugute. Denn er bildet die Grundlage für einheitliche urheberrechtliche Schutzstandards in den EU-Mitgliedstaaten und kann so zu einem Abbau von Handelshemmnissen und einer Verhinderung von Wettbewerbsverzerrungen in der Europäischen Union beitragen.

Einer etwaigen Sorge vor einem künftig zu weitreichenden, zulasten der Allgemeinheit gehenden Urheberrechtsschutz könnte einzelfallabhängig im...

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