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Das Spannungsverhältnis von Informations- und Geheimhaltungspflichten des Vorstands einer börsennotierten Aktiengesellschaft als Zielgesellschaft eines Unternehmenskaufs

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Kai Kerger

Die Offenbarung von Unternehmensinterna im Vorfeld eines Unternehmenskaufs ist üblich und im Interesse eines funktionierenden Marktes für erfolgreiche Unternehmenskäufe erforderlich. Im Ergebnis ist die Weitergabe von Gesellschaftsgeheimnissen und Insiderinformationen sowohl gesellschafts- als auch kapitalmarktrechtlich unter gewissen Voraussetzungen berechtigt und befugt. Diese Arbeit befasst sich mit dem Spannungsverhältnis von Informations- und Geheimhaltungspflichten des Vorstands einer börsennotierten Aktiengesellschaft als Zielgesellschaft eines außerbörslichen Unternehmenskaufs in Form des Erwerbs einer Mehrheitsbeteiligung. Sie untersucht die Voraussetzungen, unter denen die Informationsweitergabe, insbesondere im Rahmen einer kaufvorbereitenden Due Diligence Prüfung, zulässig ist.
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Teil 3: Gesellschaftsrechtliche Betrachtung des Spannungsverhältnisses von Informations- und Geheimhaltungspflichten des Vorstands der Zielgesellschaft im Lichte des Aktiengesetzes

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Im Vorfeld eines Unternehmenskaufs wird ein Erwerbsinteressent i.d.R. entweder unmittelbar von der Zielgesellschaft oder aber vom veräußerungswilligen Mehrheitsgesellschafter die Durchführung einer kaufvorbereitenden Due Diligence Prüfung und damit auch notwendigerweise die Offenbarung an sich geheimhaltungsbedürftiger, weil wesentlicher Informationen verlangen.

Der Vorstand der Zielgesellschaft eines Unternehmenskaufs steht daher vor der Frage, ob und wenn, dann unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang er Unternehmensinterna im Interesse der Gesellschaft offenlegen darf, ohne gegen seine gesetzlichen (Geheimhaltungs-)Pflichten zu verstoßen und sich schadensersatzpflichtig oder sogar strafbar zu machen bzw. zu riskieren, dass die eigene Gesellschaft infolge der Offenbarung wettbewerbsrelevanter Informationen einen Schaden erleidet. Untersucht werden soll daher im Folgenden unter Berücksichtigung der zuvor aufgezeigten tatsächlichen Rahmenbedingungen einer Informationsweitergabe, ob der Vorstand gesellschaftsrechtlich grds. zur Weitergabe von geheimhaltungsbedürftigen Informationen im Rahmen einer Due Diligence Prüfung berechtigt ist, wie eine Vorstandsentscheidung über eine Informationsweitergabe unter Berücksichtigung welcher Faktoren auszusehen hat und ergänzend, welche Gestaltungsmöglichkeiten der Vorstand im Rahmen eines Due Diligence Verfahrens ggf. im Hinblick auf eventuelle Sicherungsvorkehrungen rund um die Informationsweitergabe hat.

Wie bereits festgestellt wurde, sind Erwerbsinteressent und veräußerungswilliger Mehrheitsgesellschafter bei der Informationsbeschaffung für eine durchzuführende Due Diligence Prüfung wesentlich auf die Mitwirkung des Vorstands der Zielgesellschaft angewiesen. Daher stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen, wenn schon die Zielgesellschaft nicht zur Informationsweitergabe verpflichtet ist, überhaupt sensible Unternehmensinterna an die an der Transaktion beteiligten Parteien herausgegeben werden dürfen. Fraglich...

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