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Der sozialrechtliche Schutz von Rentnern im europäischen Sekundärrecht

Rechtliche Analyse des Schutzumfangs des nichterwerbstätigen Rentners und des Rentners im Nebenerwerb in Bezug auf Altersdiskriminierung, Freizügigkeit, Soziale Sicherheit und soziale Vergünstigungen im europäischen Sekundärrecht

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Yvonne Kuschminder

Die mobilen Rentner A und B sind Unionsbürger. Rentner A möchte in einen sonnigen Unionsmitgliedstaat ziehen und in völliger Ruhe und Zufriedenheit seinen wohlverdienten Ruhestand genießen – er ist dementsprechend nichterwerbstätiger Rentner. Rentner B nimmt noch aktiv am Arbeitsleben teil, ist also Rentner im Nebenerwerb. Sind sie im Aufnahmemitgliedstaat vor Altersdiskriminierung geschützt? Können sie sich überhaupt ohne weiteres in einen anderen Mitgliedstaat begeben und von ihrer Freizügigkeit Gebrauch machen? Wie sieht es mit Leistungen der sozialen Sicherheit in diesem Staat aus? Kommen ihnen soziale Vergünstigungen zu Gute? Wie kann der Unionsgesetzgeber den sozialrechtlichen Schutz der beiden Rentnergruppen verbessern? Diese und weitere Fragen werden in dieser Studie beantwortet.
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Teil 2 „Nichterwerbstätige Rentner“ und „Rentner im Nebenerwerb“ im Fokus

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Vorab ist für die Bestimmung des Fokus der rechtlichen Analyse zu klären, ob es tatsächlich wissenschaftlich interessant ist, „ältere Menschen“ in das Zentrum der Betrachtungen zu stellen. Dazu ist es zunächst notwendig, den Begriff des „älteren Menschen“ zu definieren. Eng verbunden mit dem Begriff des „älteren Menschen“ ist der des Alters. Eine allgemein verbindliche Begriffsdefinition des Merkmals „Alter“, die allen erdenklichen Erscheinungsformen Rechnung tragen kann, ist derzeit nicht eruierbar, dennoch werden verschiedene Ansätze zur Umschreibung dieses Begriffs herangezogen.18 Das biologische Alter wird als vergangene Zeit des Lebens eines Menschen beschrieben.19 Nach dieser Definition sind auch jüngere Menschen unter den Begriff des „Alters“ zu fassen,20 so dass Kinder, junge Menschen und alle sonstigen Altersstufen vom Begriff des Alters erfasst sind.21 ← 105 | 106 →Grundsätzlich ist das Leben des Menschen in bestimmte Altersstufen einteilbar, die sich aus dem Wachstumsstand eines Organismus ergeben und sich insb. an Veränderungen der Gewebe und Organe sowie typischen psychischen und physischen Merkmalen festmachen lassen.22 Mit „Alter“ wird häufig, aber nicht durchgängig, nur der letzte Abschnitt des Lebens vor dem „Greisenalter“ bezeichnet.23 Da schon der Begriff „Alter“ weit gefasst ist,24 stellt es sich als besonders schwierig dar, den „älteren Menschen“ begrifflich zu bestimmen. In der Regel werden zumindest die Älteren im Arbeitsrecht definiert als eine Beschäftigtengruppe, die sich dem Ruhestand annähert.25 Eine genaue Bestimmung dieser Gruppe nach Lebensjahren ist nicht möglich, da die Einstufung als jünger oder älter von diversen Faktoren...

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