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Selektivvertrieb und eBay-Versteigerungen

Die kartellrechtliche Zulässigkeit des eBay-Ausschlusses aus dem Selektivvertrieb in Vertragshändlerverträgen und Markenlizenzen unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

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Lars Querndt

Herstellern von Premiumprodukten, die selektiv vertrieben werden, ist der Internetvertrieb nicht selten ein Dorn im Auge. Am Beispiel des Ausschlusses von eBay, eine der bekanntesten Internetverkaufsplattformen, beleuchtet der Autor das auftretende rechtliche Spannungsfeld. Der Autor beschreibt die wesentlichen Rechtfertigungsmechanismen für das eBay-Verbot im Selektivvertrieb und unterzieht diese einer kritischen Würdigung. Die Zulässigkeit dieses Verbots wird sowohl in Vertragshändlerverträgen als auch in Markenlizenzvereinbarungen untersucht, bei denen der Lizenznehmer verpflichtet wird, einen Selektivvertrieb unter Ausschluss von eBay zu errichten. Im Übrigen ist die kartellrechtliche Zulässigkeitsprüfung auch mit dem markenrechtlichen Unterlassungsanspruch in Einklang zu bringen, der grundsätzlich bei der Wahl eines imageschädigenden Vertriebskanals bestehen kann.
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2. Kapitel: Kartellrechtliche Zulässigkeit des eBay-Verkaufsverbots in Vertragshändlerverträgen

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Hinsichtlich der kartellrechtlichen Beurteilung eines Verbots für selektierte Vertragshändler, Waren über die Internetauktionsplattform eBay zu veräußern, existieren gegenläufige Gerichtsentscheidungen, nämlich einerseits des LG Berlin119 und andererseits des LG Mannheim120. Bei der Analyse der erwähnten Urteile muss das Verhältnis der „Metro“-Rechtsprechung zu einer solchen Klausel untersucht werden. Fällt ein eBay-Verbot als qualitative Vorgabe innerhalb eines selektiven Vertriebssystems schon gar nicht in den Anwendungsbereich des Art. 101 AEUV? Dann käme es nicht auf die Auslegung der Vertikal-GVO an. In diesem Zusammenhang soll versucht werden, die tragenden Rechtfertigungsmechanismen herauszufiltern, die für die Zulässigkeit einer solchen Klausel sprechen. Wird die Klausel hingegen nicht von den „Metro“-Kriterien erfasst, dann kommt es unterhalb der festgelegten Marktanteilsschwellen auf die Anwendung der Vertikal-GVO an, während bei Überschreitung dieser Schwellen allein eine Einzelfreistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV in Frage kommt.

Bei der Prüfung der Zulässigkeit des Verbots der Internetauktionsplattform eBay sind zwei Konstellationen zu unterscheiden: Der Sachverhalt kann sich rechtlich innerhalb oder außerhalb des Anwendungsbereichs der Vertikal-GVO bewegen, je nachdem, ob die beteiligten Unternehmen die in der Vertikal-GVO niedergelegte Marktanteilsschwelle des Art. 3 Abs. 1 Vertikal-GVO von jeweils 30 Prozent Marktanteil überschreiten. Die Vertikal-GVO konstatiert in ihrem Anwendungsbereich gem. Art. 2 Abs. 1 Vertikal-GVO eine „per-se“-Vorteilhaftigkeit sowohl des qualitativen als auch des quantitativen Selektivvertriebs, sofern keine Kernbereichsbeschränkung des Art. 4 Vertikal-GVO erfüllt ist. ← 31 | 32 →

Nicht geklärt hat die Kommission das...

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