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Selektivvertrieb und eBay-Versteigerungen

Die kartellrechtliche Zulässigkeit des eBay-Ausschlusses aus dem Selektivvertrieb in Vertragshändlerverträgen und Markenlizenzen unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

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Lars Querndt

Herstellern von Premiumprodukten, die selektiv vertrieben werden, ist der Internetvertrieb nicht selten ein Dorn im Auge. Am Beispiel des Ausschlusses von eBay, eine der bekanntesten Internetverkaufsplattformen, beleuchtet der Autor das auftretende rechtliche Spannungsfeld. Der Autor beschreibt die wesentlichen Rechtfertigungsmechanismen für das eBay-Verbot im Selektivvertrieb und unterzieht diese einer kritischen Würdigung. Die Zulässigkeit dieses Verbots wird sowohl in Vertragshändlerverträgen als auch in Markenlizenzvereinbarungen untersucht, bei denen der Lizenznehmer verpflichtet wird, einen Selektivvertrieb unter Ausschluss von eBay zu errichten. Im Übrigen ist die kartellrechtliche Zulässigkeitsprüfung auch mit dem markenrechtlichen Unterlassungsanspruch in Einklang zu bringen, der grundsätzlich bei der Wahl eines imageschädigenden Vertriebskanals bestehen kann.
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3. Kapitel: Kartellrechtliche Zulässigkeit des Verkaufsverbots über eBay in Markenlizenzvereinbarungen

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Im vorherigen Kapitel wurde der Zulässigkeit des Ausschlusses von Verkäufen über die Internetauktionsplattform eBay im Selektivvertrieb in Vertragshändlerverträgen nachgegangen. Es ist unzulässig, den Vertragshändlern zu verbieten, dass sie die Ware über eBay an Endverbraucher veräußern. Es wurde bereits auf mögliche markenrechtliche Wertungen in Bezug auf die kartellrechtliche Zulässigkeitsprüfung eingegangen, während die Lizenzierung der Marke keine Rolle spielte. Dies ist anders bei der im Folgenden zu untersuchenden Konstellation.

Der in diesem Kapitel zu analysierende Sachverhalt ähnelt demjenigen des bereits erwähnten Urteils „Copad/Dior“564. Der Markeninhaber ist nicht gleichzeitig Hersteller der Ware. Er vergibt eine „reine“ Markenlizenz an den Hersteller, bei der der Markeninhaber allein die Nutzung der Marke lizenziert, jedoch keine darüber hinaus gehende Technologie565. In dem Lizenzvertrag sind Vertriebsbeschränkungen enthalten, wodurch Vertriebswege vorgegeben oder andere ausgeschlossen werden. Damit stellt sich die Frage der Zulässigkeit dieser Beschränkungen. Anders als im Fall „Copad/Dior“ soll die zu untersuchende Lizenzvereinbarung keine Bestimmung enthalten, die den Verkauf an Discounter im Selektivvertrieb beschränkt. Es soll vielmehr geprüft werden, ob dem Lizenznehmer in zulässiger Weise untersagt werden kann, die Ware im Selektivvertrieb über die Internetauktionsplattform eBay zu veräußern.

Das Urteil „Copad/Dior“ hatte allein markenrechtliche Aspekte zum Gegenstand. Der EuGH bejahte die Möglichkeit eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs, weil der Lizenznehmer gegen die Vorgabe des Lizenzvertrags verstieß, sich eines Verkaufs der Ware an Discounter zu enthalten. Der EuGH hat sich hingegen nicht zur...

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