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Selektivvertrieb und eBay-Versteigerungen

Die kartellrechtliche Zulässigkeit des eBay-Ausschlusses aus dem Selektivvertrieb in Vertragshändlerverträgen und Markenlizenzen unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

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Lars Querndt

Herstellern von Premiumprodukten, die selektiv vertrieben werden, ist der Internetvertrieb nicht selten ein Dorn im Auge. Am Beispiel des Ausschlusses von eBay, eine der bekanntesten Internetverkaufsplattformen, beleuchtet der Autor das auftretende rechtliche Spannungsfeld. Der Autor beschreibt die wesentlichen Rechtfertigungsmechanismen für das eBay-Verbot im Selektivvertrieb und unterzieht diese einer kritischen Würdigung. Die Zulässigkeit dieses Verbots wird sowohl in Vertragshändlerverträgen als auch in Markenlizenzvereinbarungen untersucht, bei denen der Lizenznehmer verpflichtet wird, einen Selektivvertrieb unter Ausschluss von eBay zu errichten. Im Übrigen ist die kartellrechtliche Zulässigkeitsprüfung auch mit dem markenrechtlichen Unterlassungsanspruch in Einklang zu bringen, der grundsätzlich bei der Wahl eines imageschädigenden Vertriebskanals bestehen kann.
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Einführung

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Die Bedeutung des Internets als Vertriebskanal ist weiter auf dem Vormarsch und reformiert die herkömmlichen Vertriebsstrukturen. Dies wird durch Statistiken belegt. Laut einer Studie der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) erwarben im Jahr 2009 Konsumenten in Deutschland für knapp 15,5 Milliarden Euro Waren und Dienstleistungen über das Internet, was zu jenem Zeitpunkt einem Zuwachs von 14 Prozent zum Vorjahr entsprach1. Neuere Erhebungen wie die des Handelsverbands Deutschland (HDE) zeigen die enorme und nach wie vor ansteigende Bedeutung des E-Commerce. Der prognostizierte Umsatz in diesem Bereich für das Jahr 2012 liegt bei 29,5 Mrd. Euro, was abermals eine Steigerung von 13 Prozent zum Vorjahr bedeutet2. Es gibt mittlerweile kaum noch Waren, die heutzutage nicht über das Internet erworben werden können. Der Online-Verkauf von (nicht-verschreibungspflichtigen) Medikamenten und Kontaktlinsen3 zeugt ebenso davon wie das Entstehen von großen Internetversandhäusern mit einem umfassenden Warenangebot4. Weder Händler noch Hersteller und Markeninhaber können sich ernsthaft dieser Entwicklung verschließen, zumal das Internet mit seiner Erreichbarkeit und der Individualisierung der Kundenansprache ein zuvor nicht da gewesenes Marketingpotential entfaltet.

Genauso vielfältig wie das Internet selbst ist der Einsatz dieses Mediums als Absatzmittel. So unterhalten Hersteller selbst Internetauftritte, auf denen Waren der eigenen Marke erworben werden können5. Andererseits existieren marktstarke ← 1 | 2 → Einzelhandelsunternehmen wie Saturn und Mediamarkt, die ihr umfassendes Warenangebot verstärkt online bewerben und absetzen. Zuletzt bestehen gewisse Varianten, die durch das Internet populär geworden sind, wie der Vertrieb über Auktionsplattformen wie eBay...

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