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Der GmbH-Geschäftsführer zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Ein deutsch-italienischer Rechtsvergleich vor dem Hintergrund der Danosa-Entscheidung des EuGH

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Daniela Loy

Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die sogenannte Danosa-Entscheidung des EuGH vom 11.11.2010. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieses Urteils auf das deutsche Arbeits- und Gesellschaftsrecht, wobei die Thematik der Arbeitnehmereigenschaft von GmbH-Geschäftsführern im Fokus steht. Insbesondere die Frage eines Beendigungsschutzes zugunsten von GmbH-Geschäftsführerinnen wird näher beleuchtet. Hier spielen Fragen des Mutterschutz- und Gleichbehandlungsrechts eine entscheidende Rolle. Die Folgen der Entscheidung Danosa für das deutsche Arbeits- und Gesellschaftsrecht werden unter Heranziehung der Ergebnisse aus dem Vergleich mit der Rechtslage Italiens analysiert, und hieraus Erkenntnisse und Ansätze für das deutsche Recht entwickelt.
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§ 2 Die Arbeitnehmereigenschaft des GmbH-Geschäftsführers im Unionsrecht

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Der EuGH hatte sich in der Entscheidung Danosa mit der Frage der unionsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft der Geschäftsführerin zu befassen und die entscheidungserheblichen Vorschriften des lettischen Arbeits- und Gesellschaftsrechts an europäischem Primär- und Sekundärrecht zu messen. Von den herangezogenen Sekundärrechtsakten waren insbesondere die Richtlinie 92/85/EWG6, die sog. „Mutterschutzrichtlinie“ (nachfolgend: MuSchRL) und die Gleichbehandlungsrichtlinie 76/207/EWG in der durch die Richtlinie 2002/73/EG geänderten Fassung (nachfolgend: GleichbehandlungsRL)7 maßgeblich. Abgestellt wurde i. R. d. Entscheidungsbegründung ferner auf Regelungen der Richtlinien 86/613/EWG8 ← 5 | 6 →und 97/80/EG9 sowie der Charta der Grundrechte der Europäischen Union10 (nachfolgend: GRCh).

Es erscheint deshalb sinnvoll, zunächst die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH und dessen bisherige Auffassung zur Bestimmung des Arbeitnehmerbegriffs im Allgemeinen darzustellen. Anschließend wird der Arbeitnehmerbegriff der MuSchRL und der GleichbehandlungsRL untersucht. In einem weiteren Schritt wird die Rechtsprechung des EuGH speziell zur Frage der Arbeitnehmereigenschaft des GmbH-Geschäftsführers am Beispiel dreier Entscheidungen, die bereits vor Danosa GmbH-Geschäftsführer zum Gegenstand hatten, skizziert und analysiert. Zuletzt erfolgt die umfassende Darstellung und Analyse der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Danosa.

Der Arbeitnehmerbegriff wird im Unionsrecht an verschiedenen Stellen des Primärrechts, insbesondere in Art. 45 AEUV zur Arbeitnehmerfreizügigkeit und Art. 153 Abs. 1 AEUV zu ergänzenden Unionskompetenzen,11 gebraucht. Aber auch im Sekundärrecht wird er verwendet, dort vor allem in den zahlreichen, auf Grundlage von Art. 153 AEUV erlassenen Richtlinien mit arbeitsrechtlichem Bezug.12 Dabei gilt es zwei Arten der...

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