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Der GmbH-Geschäftsführer zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Ein deutsch-italienischer Rechtsvergleich vor dem Hintergrund der Danosa-Entscheidung des EuGH

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Daniela Loy

Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die sogenannte Danosa-Entscheidung des EuGH vom 11.11.2010. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieses Urteils auf das deutsche Arbeits- und Gesellschaftsrecht, wobei die Thematik der Arbeitnehmereigenschaft von GmbH-Geschäftsführern im Fokus steht. Insbesondere die Frage eines Beendigungsschutzes zugunsten von GmbH-Geschäftsführerinnen wird näher beleuchtet. Hier spielen Fragen des Mutterschutz- und Gleichbehandlungsrechts eine entscheidende Rolle. Die Folgen der Entscheidung Danosa für das deutsche Arbeits- und Gesellschaftsrecht werden unter Heranziehung der Ergebnisse aus dem Vergleich mit der Rechtslage Italiens analysiert, und hieraus Erkenntnisse und Ansätze für das deutsche Recht entwickelt.
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§ 4 GmbH-Geschäftsführer zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht – Vergleich mit der Rechtslage in Italien

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Der Untersuchung der arbeits- und gesellschaftsrechtlichen Grundlagen des deutschen Rechts soll nachfolgend die Untersuchung des Problemkreises im italienischen Recht gegenüber gestellt werden. Dabei ist zunächst der im italienischen Recht kodifizierte Arbeitnehmerbegriff von besonderem Interesse. Anschließend wird die Rechtslage im Gesellschaftsrecht dargestellt und die Stellung des Geschäftsführers innerhalb der italienischen s.r.l. untersucht. Dort ist aufgrund der Lückenhaftigkeit der Kodifikation ein Blick auf die Haltung der Rechtsprechung unerlässlich. Danach ist zu fragen, ob und ggf. inwieweit auch italienische s.r.l-Geschäftsführer in den Genuss von Arbeitnehmerschutzrecht kommen können. Dabei stehen ebenfalls die Situation der schwangeren Geschäftsführerin und insbesondere die Frage nach dem in Danosa relevanten Sonderkündigungs- und Diskriminierungsschutz im Fokus. Es wird zu untersuchen sein, ob hier aus italienischer Sicht Besonderheiten bestehen, die bei der sich diesem § 4 der Arbeit anschließenden Untersuchung der Folgen der Danosa-Entscheidung auf deutsches Recht möglicherweise fruchtbar gemacht werden könnten. Innerhalb des jeweiligen Darstellungspunktes wird, sofern erforderlich und sinnvoll, ein Rechtsvergleich zwischen deutschem und italienischem Recht vorgenommen. Am Ende dieses Kapitels wird insbesondere der Frage nachzugehen sein, welches Echo die Entscheidung Danosa in Italien auslöste, welche Folgen sie für das italienische Recht entfaltet und ob s.r.l.-Geschäftsführer als Arbeitnehmer i. S. v. Danosa zu qualifizieren sind.

Nach Art. 1 Abs. 1 der Costituzione della Repubblica italiana (Cost.), der italienischen Verfassung, ist „Italien „eine auf Arbeit gegründete demokratische ← 95 | 96 →Republik.“501 Dieser Grundsatz ist nicht nur Ausdruck der...

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