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Der GmbH-Geschäftsführer zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Ein deutsch-italienischer Rechtsvergleich vor dem Hintergrund der Danosa-Entscheidung des EuGH

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Daniela Loy

Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die sogenannte Danosa-Entscheidung des EuGH vom 11.11.2010. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieses Urteils auf das deutsche Arbeits- und Gesellschaftsrecht, wobei die Thematik der Arbeitnehmereigenschaft von GmbH-Geschäftsführern im Fokus steht. Insbesondere die Frage eines Beendigungsschutzes zugunsten von GmbH-Geschäftsführerinnen wird näher beleuchtet. Hier spielen Fragen des Mutterschutz- und Gleichbehandlungsrechts eine entscheidende Rolle. Die Folgen der Entscheidung Danosa für das deutsche Arbeits- und Gesellschaftsrecht werden unter Heranziehung der Ergebnisse aus dem Vergleich mit der Rechtslage Italiens analysiert, und hieraus Erkenntnisse und Ansätze für das deutsche Recht entwickelt.
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§ 5 Analyse und Bewertung der Einflüsse der Danosa-Entscheidung auf deutsches Recht

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Nun ist der Blick auf die arbeits- und gesellschaftsrechtlichen Auswirkungen der Danosa-Entscheidung im deutschen Recht, und dabei insbesondere auf den Arbeitnehmerbegriff und die Frage der Arbeitnehmereigenschaft von GmbH-Geschäftsführern, zu richten. In diesem Kontext wird untersucht, ob sich aus dem vorgenommenen Vergleich mit der Rechtslage Italiens Erkenntnisse und Lösungsansätze für bestimmte Aspekte des deutschen Rechts gewinnen lassen. Da sich hier die Trennung in Arbeits- und Gesellschaftsrecht nicht mehr konsequent aufrechterhalten lässt, werden die nachfolgenden Punkte einzeln und nicht nach Rechtsgebiet aufgeteilt dargestellt. Begonnen wird mit einem Blick auf die Folgen der neuen Danosa-Formel auf den nationalen Arbeitnehmerbegriff.

Die Danosa-Entscheidung entfaltet keine unmittelbare Wirkung in dem Sinne, dass nunmehr das Begriffsverständnis des EuGH per se in den nationalen Rechtsordnungen anzuwenden wäre. Dies gilt schon deshalb, da die Auslegungshoheit des EuGH auf den Bereich des Gemeinschaftsrechts beschränkt ist.929 Auch eine unmittelbare ← 187 | 188 →Anwendung von Richtlinienvorschriften mit dem zugrundeliegenden Verständnis des Arbeitnehmerbegriffs muss – so jedenfalls der Grundsatz930 – ausscheiden, da dies die Kompetenzen zugunsten der Gemeinschaft unzulässig erweitern würde.931

Folglich ist der in der Literatur geäußerten Vermutung, dass sich das Begriffsverständnis des EuGH auf Dauer auch für das deutsche Recht durchsetzen werde, nicht zuzustimmen.932 Insbesondere der BGH wird seine bisherige, traditionell ablehnende Linie „freiwillig“ nicht verlassen. Dies lässt sich auch an dem oben dargestellten Urteil zum AGG ablesen, in dem eine Auseinandersetzung mit der Danosa-Entscheidung bewusst unterblieb.

Auswirkungen auf das Begriffsverst...

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